CDU-Vize Klöckner warnt SPD vor überzogenen Forderungen

  07 Dezember 2017    Gelesen: 206
CDU-Vize Klöckner warnt SPD vor überzogenen Forderungen

Mainz (dpa/lrs) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat SPD-Chef Martin Schulz vor unrealistischen Forderungen für eine mögliche große Koalition gewarnt. «Herr Schulz hat sich in ein Dilemma manövriert: Er will seiner SPD die notwendige Kehrtwende mit Maximalforderungen schmackhaft machen», sagte Klöckner anlässlich des SPD-Bundesparteitags in Berlin, der an diesem Donnerstag beginnt. «Er weiß aber auch, dass er die so nicht bekommen kann. Und Neuwahlen werden für die SPD nicht unbedingt besser ausgehen.» Klöckner zeigt sich offen für eine Neuauflage der Koalition von Union und SPD.

Die rheinland-pfälzische CDU-Oppositionschefin warf Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und ihrem Stellvertreter Volker Wissing (FDP) Verantwortungslosigkeit vor. «Die Verweigerungshaltung, an einer stabilen Regierung für Deutschland mitzuwirken, ist bei anderen Landesregierungen nicht so ausgeprägt», kritisierte Klöckner. «Die SPD-Ministerpräsidentin und ihr Stellvertreter von der FDP sind im Doppelpack die Ablehner einer stabilen, verlässlichen Bundesregierung. Das ist schlecht für unser Land, schlecht für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze.» Staatspolitische Verantwortung heiße, die Lage anzunehmen und sich nicht wegzuducken.

Klöckner warnte vor einem zu langen Zeitplan, falls es zu Gesprächen kommt. «Man kann den Leuten nicht zumuten, zu sagen, es gibt keine Verhandlungen vor dem Frühjahr», sagte sie. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hatte dem «Hamburger Abendblatt» gesagt, er rechne mit einer Regierungsbildung nicht vor dem Frühjahr.

allgemeine-zeitung.de

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