"Schande, dass jüdische Einrichtungen Polizeischutz brauchen"

  28 Januar 2018    Gelesen: 654
"Schande, dass jüdische Einrichtungen Polizeischutz brauchen"
Angela Merkel beklagt anlässlich des Holocaust-Gedenktags zunehmenden Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Die Kanzlerin kündigte einen Antisemitismus-Beauftragten an.

Am 27. Januar 1945 befreite die sowjetische Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Dieser Tag ist seit mehr als 20 Jahren offizieller Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Angela Merkel (CDU) hat nun anlässlich dieses Holocaust-Gedenktags zunehmende Tendenzen von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit beklagt.

Es sei eine "Schande, dass keine jüdische Einrichtung ohne polizeiliche Bewachung existieren kann", sagte die Bundeskanzlerin am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Das gelte sowohl für Schulen und Kindergärten als auch für Synagogen im Land. Fremdenfeindlichkeit sei derzeit wieder "mehr an der Tagesordnung" als das einmal der Fall gewesen sei, sagte Merkel.

 

Da allmählich die Zahl der Zeitzeugen abnehme, sei es "notwendig, das Konzept der Gedenkstätten zu stärken und auch zu verändern", sagte die Kanzlerin. Für die kommende Regierung kündigte sie einen Antisemitismus-Beauftragten an, der sich "für jüdisches Leben in Deutschland und gegen Antisemitismus" einsetzen werde.

Auch der Bundestag hatte vor mehr als einer Woche einen Beschluss für die Einrichtung eines solchen Postens gefasst. In dem von Union, SPD, FDP und Grünen vorgelegten Antrag heißt es, der Beauftragte soll von einem unabhängigen Kreis beraten werden, der sich aus Experten aus Wissenschaft, Bildungspraxis und Zivilgesellschaft zusammensetzt. Der Beauftragte könnte etwa im Kanzleramt oder im Innenministerium angesiedelt werden.

spiegel.de


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