Mit Spannung wird die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor der UN-Vollversammlung in New York erwartet. Er will seine Pläne für die Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien erklären. Russland hatte zuletzt erklärt, zur Not auch Soldaten für Kampfeinsätze zu entsenden. Nun hat Putin in einem Interview mit mehreren US-Fernsehsendern den Einsatz von Bodentruppen zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen.
Mit Spannung wird die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor der UN-Vollversammlung in New York erwartet. Er will seine Pläne für die Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien erklären. Russland hatte zuletzt erklärt, zur Not auch Soldaten für Kampfeinsätze zu entsenden. Nun hat Putin in einem Interview mit mehreren US-Fernsehsendern den Einsatz von Bodentruppen zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen.
Von der Leyen will mit Assad sprechen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, direkte Gespräche auch mit dem syrischen Staatschef zu führen. Assad könne nicht Teil einer langfristigen Lösung sein", sagte die CDU-Politikern den Zeitungen der Funke Mediengruppe."Aber wenn wir in dieser akuten Situation das Toben des Bürgerkrieges im Irak und vor allem in Syrien eindämmen und beenden wollen, dann muss sich die Weltgemeinschaft mit all den unterschiedlichen Kräften zusammensetzen, die den Krieg von außen und innen befeuern oder mäßigend wirken können." Zuvor hatte bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel überraschend gesagt, es müsse auch mit Assad gesprochen werden.
Zudem ist die Verteidigungsministerin dafür, Russland an der Konfliktlösung in Syrien zu beteiligen. Eine dauerhafte Lösung gebe es schließlich "nur mit den Mächten, die Einfluss in der Region haben". Dazu zählten neben Russland auch die Türkei, Saudi-Arabien und der Iran.
Streit um Übergangsregierung
Von der Leyen kündigte an, Deutschland werde als Beitrag im Kampf gegen den IS die Unterstützung der kurdischen Peschmerga-Armee im Nordirak fortsetzen. Diese Kämpfer seien "unverzichtbar für die Stabilisierung des Nordirak", betonte sie. Es gebe "Gespräche mit dem Ziel, auch der irakischen Zentralregierung in Bagdad mehr zu helfen".
"Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat dafür plädiert, die Bildung einer Übergangsregierung für Syrien unabhängig von der Zukunft des Präsidenten Baschar al-Assad anzugehen. Der SPD-Politiker sagte am Sonntagabend im ARD-Fernsehen, es wäre "schon sehr viel", wenn sich die relevanten Akteure aus der Region sowie Europa, Russland und die USA darauf verständigen könnten, "unabhängig davon, was mit Assad wird, wir gehen jetzt mal an die Bildung einer Übergangsregierung". Große Hoffnungen habe er allerdings nicht, dass dies gelinge
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