UN-Vollversammlung fordert Schutz des palästinensischen Volks

  14 Juni 2018    Gelesen: 1031
UN-Vollversammlung fordert Schutz des palästinensischen Volks

Die UN-Vollversammlung hat den Resolutionsentwurf zum Schutz des palästinensischen Volkes angenommen. Auf Initiative der Türkei und der Unterstützung Algeriens trat gestern die UN-Vollversammlung zu einer Sondersitzung für Beratungen über den Palästinenser-Entwurf zusammen.  

Bei der Sitzung in der UN-Vollversammlung wurde der Entwurf zum Schutz des palästinensischen Volkes, der zuvor von den USA im UN-Sicherheitsrat blockiert wurde, erneut bewertet. Der Entwurf wurde mit 120 Stimmen angenommen. Acht Länder votierten gegen den Entwurf und 45 Länder enthielten sich. Gegen den Entwurf votierten unter anderem die USA, Israel, Österreich, die Marshallinseln, Nauru, Togo, die Salomon-Insel und die föderierten Staaten von Mikronesien.

Der Änderungsvorschlag der USA für eine Verurteilung der Hamas wurde indessen abgelehnt.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bewertete die Annahme des Resolutionsentwurfs als einen „Sieg der Justiz und des internationalen Rechts“.

Innerhalb der nächsten 60 Tage wird ein Bericht über die erforderlichen Schritte zum Schutz der Palästinenser durch das UN-Generalsekretariat sowie ein Ende der unangemessene Gewaltanwendung durch Israel und ein Ende der Gaza-Blockade gefordert.

Die Beschlüsse der UN-Vollversammlung sind juristisch nicht binden, allerdings reflektieren sie den Standpunkt der Mitgliedsländer.

Vor der Sitzung der UN-Vollversammlung wurde Israel von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gewarnt. Das Vorgehen Israels gegen Demonstranten im Gazastreifen würden Kriegsverbrechen darstellen.  


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