Europa und das Flüchtlingsthema

  06 Juli 2018    Gelesen: 598
Europa und das Flüchtlingsthema

Nach Angaben der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel sind zwischen Deutschland und Ungarn im Flüchtlingsthema unterschiedliche Sichtweisen vorhanden. Merkel kam heute in Berlin mit dem ungarischen Regierungschef Victor Orban zusammen. Auf der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz sagte Merkel, sie habe mit Orban die Gelegenheit gefunden, intensive Gespräche über verschiedene Themen zu führen. Wie befürchtet, seien in einigen Themen Meinungsunterschiede vorhanden.

Merkel sagte, „wir haben über das Migrationsthema gesprochen. Die Sichtweisen zwischen Deutschland und Ungarn sind sehr unterschiedlich. Ungarn will keine Asylbewerber aufnehmen. Dieses Problem betrifft den Schengen-Raum. Ungarn fühle sich nicht verantwortlich für die Bearbeitung von Asylanträgen, weil diese nicht registrierten Flüchtlinge europäischen Boden erstmals in anderen Ländern betreten haben.“

Ungarn sehe den Schutz der Grenzen des Schengen-Raums zwar als wichtig, aber da gebe es einen Unterschied. Man dürfe nicht vergessen, dass es sich dabei um Menschen handelt. Das betreffe die Grundauffassung von Europa. Und zwar gehe es um die Menschlichkeit. Sie würden ihre äußeren Grenzen beschützen, um sich nicht nach innen einzuschließen. Wenn man dies wahren und mit den Werten Europas eine globale Rolle spielen will, dann dürfe sich Europa von diesen Werte nicht distanzieren.

Es sei eine humanitärer Zustand, dass in 2015 den Flüchtlingen die Türen geöffnet wurde. Merkel habe des Öfteren zum Ausdruck gebracht, dass Europa die Flüchtlingskamps in Syrien sowie die Schutzsuchenden in  der Türkei vernachlässigt hat. Über den Schutz der äußeren Grenzen von Europa würden Merkel und Orban die gleiche Ansicht vertreten. Aus diesem Grund sei die Übereinstimmung zwischen der EU und der Türkei erzielt worden, so die deutsche Bundeskanzlerin Merkel.

Der ungarische Ministerpräsident Orban machte seinerseits auf die Meinungsunterschiede mit Merkel im Flüchtlingsthema aufmerksam. Merkel und er würden die Welt aus verschiedenen Sichtweisen betrachten. Dieser Meinungsunterschied würde den Bemühungen um eine Zusammenarbeit kein Hindernis darstellen. Orban sei bereit, in diesem Thema mit Merkel zu kooperieren. Ungarn würde die südliche Grenze von Europa beschützen und von dort aus könne niemand nach Österreich und Deutschland gelangen. Die Einstellung Ungarns im Flüchtlingsthema habe sich seit Jahren nicht geändert. Das könne Ungarn offen und ehrlich zum Ausdruck bringen. Für die Gewährleistung der Sicherheit auf eigenen Territorien habe Ungarn an seine südliche Grenze einen Grenzzaun errichtet. Es sei unmöglich, illegal in Ungarn einzureisen. Das sei verhindert worden, sagte Orban.

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