Der Iran hat zurückhaltend auf den Vorschlag eines Treffens mit US-Präsident Donald Trump reagiert. Dieser hatte überraschend am Vortag seine Bereitschaft zu einem Gipfel erklärt - und zwar jederzeit und ohne Vorbedingungen. Allerdings scheint Trumps Vorpreschen einmal mehr nicht bis ins letzte Detail mit seiner Regierungsmannschaft abgestimmt. Denn US-Außenminister Mike Pompeo und der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, Garrett Marquis, relativierten die Ankündigung Trumps umgehend.
Aus Teheran hieß es, vor einem etwaigen Treffen müsste Trump erst einmal seinen Ausstieg aus dem Atomabkommen revidieren und die neuen Sanktionen gegen Teheran außer Kraft setzen. "Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen", schrieb der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hamid Abutalebi, auf seiner Twitter-Seite.
Trump und die iranische Führung hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit Drohungen überzogen. Am Vortag erklärte sich der US-Präsident dann zu einem Treffen mit Staatschef Hassan Ruhani bereit. "Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten", sagte er im Weißen Haus. "Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind." Der US-Präsident fügte hinzu: "Keine Vorbedingungen."
Außenministerium kassiert Trump-Aussagen
Anders als sein Chef nannte US-Außenminister Pompeo im Sender CNBC drei Bedingungen, die der Iran zunächst erfüllen müsse: Der Iran müsse zeigen, dass er "zu fundamentalen Veränderungen im Umgang mit dem eigenen Volk" bereit sei. Ferner müsse das Land sein "boshaftes Verhalten" im Nahen Osten ändern und sich schließlich offen für ein Atomabkommen zeigen, welches die Verbreitung von Nuklearwaffen "wirklich" verhindere.
Garrett Marquis vom Nationalen Sicherheitsrat sagte, Trump sei offen für einen Dialog, wenn sich der Iran grundlegend verändere. "Die USA sind bereit, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sanktionen zu beenden, volle diplomatische und Handelsbeziehungen wieder herzustellen, dem Iran fortschrittliche Technologie zu erlauben und die Wiedereingliederung der iranischen Wirtschaft in das internationale Wirtschaftssystem zu unterstützen", erklärte er. "Allerdings sind diese Erleichterungen nur möglich, wenn es greifbare, manifestierte und nachhaltige Veränderungen in Teherans Politik gibt." Bis dahin würden die Sanktionen "nur schmerzhafter, wenn das Regime keinen Kurswechsel vollzieht".
Trump sagte, könnte ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran vereinbart werden, wäre das "gut für sie, gut für uns, gut für die Welt". Das Abkommen, das die USA im Mai einseitig aufgekündigt hatten, sei dagegen "eine Verschwendung von Papier" gewesen.
Durch den Ausstieg der USA drohen Teheran wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden, ein weiterer im November.
Das 2015 erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, die Auflagen zu erfüllen.
Quelle: n-tv.de
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