Finanzkreisen zufolge machen Volks- und Raiffeisenbanken derzeit keine Geschäfte mehr mit dem Iran. Die Sparkassen wollen ebenfalls nicht in die Bresche springen und agieren restriktiv. “Dort, wo mittelständische Unternehmen aktuell in Geschäftsbeziehungen zu Partnern im Iran stehen, wird von den sie dabei unterstützenden Kreditinstituten im Einzelfall sehr verantwortungsvoll entschieden, ob und in welchem Rahmen eine Begleitung bei diesen Geschäften noch möglich ist”, erklärte der Sparkassen-Spitzenverband DSGV am Dienstag.

Aus Angst vor Strafen machen die großen deutschen Banken schon seit längerem keine Geschäfte mehr mit dem Iran. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hatte der “Rheinischen Post” (Dienstagausgabe) gesagt, dass die kleineren Banken möglicherweise einspringen könnten. “Ich sehe vor allem Potenzial bei den dezentral organisierten Sparkassen und Volksbanken, die Iran-Geschäfte deutscher Unternehmen abzuwickeln”, sagte der CDU-Politiker. Diese Banken hätten in der Regel keine engeren Verbindungen zur US-Seite, so dass sie angesichts von US-Sanktionen weniger zu befürchten hätten als etwa die Deutsche Bank.

Auch die Europäische Investitionsbank will offenbar die Lücke nicht schließen. “Wir als EU-Kommission bemühen uns, die Europäische Investitionsbank zu einem stärkeren Engagement im Iran zu bewegen. Doch die Signale sind zurückhaltend”, sagte Oettinger.

Am Dienstag traten neue US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft, mit denen die Islamische Republik zu einem neuen Atomabkommen bewegt werden soll. Die USA hatten im Mai die 2015 geschlossene Vereinbarung einseitig aufgekündigt. US-Präsident Donald Trump drohte kurz nach Inkrafttreten der neuen Strafmaßnahmen auf Twitter: “Wer mit dem Iran Geschäfte macht, wird keine Geschäfte mit den USA machen.”

reuters

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