USA wollen Migranten länger einsperren

  07 September 2018    Gelesen: 945
USA wollen Migranten länger einsperren

Die Trennung von illegal eingereisten Familien an der Grenze bringt US-Präsident Trump viel Kritik ein. Jetzt sind Eltern und Kinder zwar teils gemeinsam inhaftiert, sollen aber nun länger festgehalten werden können. Die US-Regierung will dafür eine geltende Regel umgehen.

Die US-Regierung will illegal ins Land gekommene Migrantenfamilien künftig länger als bislang erlaubt festhalten. Einem Änderungsvorschlag der Ministerien für Gesundheit und Heimatschutz zufolge sollen die Familien so lange in Gewahrsam bleiben dürfen, bis ihr Verfahren abgeschlossen ist. Bislang dürfen Kinder entsprechend eines Gerichtsurteils von 1997 nicht länger als 20 Tage inhaftiert werden.

Das Ministerium sprach von einem wichtigen Schritt, um die Kontrolle an der Grenze zurückzugewinnen. Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen beklagte, heute gebe es bei der Festsetzung illegaler Einwanderer noch rechtliche Schlupflöcher. Ziel sei es, Anreize für die illegale Migration zu beseitigen.

Im Zuge der "Null-Toleranz"-Politik der US-Regierung hatten die Behörden in den vergangenen Monaten Migranten systematisch von ihren Kindern getrennt und die Kinder in separaten Lagern untergebracht. Nach einer Welle der Empörung stoppte Präsident Donald Trump die Familientrennungen im Juni.

Die Trump-Regierung kündigte an, die Migrantenfamilien stattdessen auf unbegrenzte Zeit gemeinsam einsperren und das Gerichtsurteil von 1997 zur 20-Tage-Frist für Kinder anfechten zu wollen. Obwohl die meisten Migrantenfamilien zuletzt wieder vereint wurden, sind noch immer rund 400 Kinder von ihren Eltern getrennt inhaftiert.

Quelle: n-tv.de


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