Aus Protest gegen US-Sanktionen hat die chinesische Regierung den US-Botschafter in Peking zum Gespräch ins Außenministerium zitiert. Vize-Außenminister Zheng Zeguang bestellte Botschafter Terry Branstad ein und protestierte dabei offiziell "gegen die Sanktionen gegen das chinesische Militär", wie die Zeitung "People's Daily" berichtete.

Die USA hatten vor wenigen Tagen Strafmaßnahmen gegen eine chinesische Militärbehörde wegen des Kaufs russischer Waffentechnologie verhängt. Das US-Außenministerium warf der sogenannten Abteilung für Geräteentwicklung (EDD) und ihrem Direktor Li Shangfu Transaktionen mit Russland in großem Umfang vor. Im Detail geht es demnach um den Kauf von Kampfflugzeugen des Typs Su-35 sowie von S-400-Flugabwehrraketensystemen. Die chinesische Regierung legte dagegen offiziell Beschwerde ein.

Das S-400-Raketensystem ist ein hochmodernes Luftabwehrsystem, das die russischen Streitkräfte weltweit vermarkten. Die US-Regierung verhängte auf Anordnung von Präsident Donald Trump seit 2017 eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen Russland - vor allem im Zusammenhang mit Moskaus Rolle im Ukrainekonflikt und verschiedenen Hackerangriffen sowie wegen der mutmaßlich russischen Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl 2016 in den USA.

Auch die jüngste Strafmaßnahme gegen die chinesische Behörde ist in erster Linie gegen Russland gerichtet. Die US-Regierung setzte insgesamt 33 Einzelpersonen und Einrichtungen aus dem Bereich der russischen Streitkräfte und Geheimdienste auf eine schwarze Liste.

In die Schusslinie der Sanktionen geraten

Begründet wurden die neuen Sanktionen mit "bösartigen Aktivitäten" Russlands. Die chinesische Regierung reagierte höchst verärgert auf den Schritt der USA und drohte mit nicht näher genannten Konsequenzen, falls die Amerikaner ihre Sanktionen nicht zurücknähmen. Die Einberufung des Botschafters gilt auf der Ebene der Diplomatie als Ausdruck scharfen Protests. Beobachter gehen davon aus, dass in Peking weiterreichende Schritte folgen werden.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind derzeit generell angespannt. Beide Länder stecken in einem milliardenschweren Handelskonflikt, der längst auch als Bedrohung für die Weltwirtschaft insgesamt gesehen wird. Trump hatte den Streit vor wenigen Tagen auf eine neue Eskalationsstufe getrieben und entschieden, die Hälfte aller Wareneinfuhren aus China mit Sonderzöllen zu belegen.

Quelle: n-tv.de

Tags: