Schweden: Löfven verliert Misstrauensvotum

  25 September 2018    Gelesen: 994
Schweden: Löfven verliert Misstrauensvotum

Zeitenwende in Schweden: Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten stimmen mit der bürgerlichen Allianz gegen Ministerpräsident Löfven. Damit ist unwahrscheinlich, dass der Sozialdemokrat weiter Regierungschef bleibt.

Zwei Wochen nach der Wahl hat Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Die Mehrheit der neu gewählten Parlamentarier stimmte für seinen Abgang. Eine solche Abstimmung ist im größten skandinavischen Land nach einer Parlamentswahl üblich. Der Sozialdemokrat Löfven wird die Regierung trotzdem kommissarisch weiter führen, bis die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind.

Der konservative Parlamentspräsident Andreas Norlén muss nun in Gesprächen mit den Parteichefs ermitteln, welcher Kandidat die größten Chancen hat, eine Regierung zu bilden, die vom Parlament unterstützt wird. Beide großen politischen Blöcke, Rot-Grün und die bürgerliche Allianz, wollen die Regierung stellen, doch keiner von ihnen hat eine Mehrheit im Reichstag.

Das rot-grüne Bündnis unter Löfven hat nur ein Mandat mehr als das bürgerliche Vier-Parteien-Bündnis. Deshalb kommt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.

Beim Vertrauensvotum im Parlament stimmten die vier bürgerlichen Parteien zusammen mit den Schwedendemokraten gegen Löfven. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten in der Regierung hat der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, aber bislang ausgeschlossen.

Quelle: n-tv.de


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