In Frankfurt kam es in etwa ein Dutzend Wahlbezirken zu schweren Fehler bei der Auszählung, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ).
Grobe Abweichungen
Es sollen Ergebnisse von Parteien vertauscht, Zahlen verdreht und Stapel mit Stimmzetteln bei der Auszählung vergessen worden sein. Der Leiter der städtischen Geschäftsstelle Wahlen, Hans-Joachim Grochocki, sagt laut Frankfurter Rundschau (FR): „Wir haben uns am Ergebnis des benachbarten Wahlbezirkes orientiert.“
So soll es zu Differenzen von jeweils mehreren Hundert Stimmen gegenüber dem tatsächlichen Wahlausgang gekommen sein. Die Vorsitzende des Kreiswahlausschusses, Regina Fehler, gestand in einer deswegen einberufenen Pressekonferenz: „Große Abweichungen sind häufig aufgetreten.“
Das Wahlamt korrigierte das Ergebnis in 28 der 373 Frankfurter Wahllokale. Die Resultate mussten neu ausgezählt werden. Bei der nachträglichen Korrektur kam es alleine in einem Wahllokal zu Abweichungen von bis zu 364 zusätzlichen und 211 gestrichenen Stimmen.
Neue Koalitionsoptionen
Je nachdem ob es auch in anderen Städten und Kreisen gravierende Änderungen gibt, könnten die Korrekturen aus Frankfurt zu einer Verschiebung im Kräfteverhältnis der Parteien führen, meldet die FAZ: Die SPD könnte den knappen Rückstand von 94 Stimmen gegenüber den Grünen aufholen und zweitstärkste Kraft im Land werden.
In diesem Fall könnten sich auch die Koalitionsoptionen verändern: Bisher hatte die FDP ein Bündnis mit Grünen und SPD ausgeschlossen, da man nicht unter einem Ministerpräsidenten der Grünen regieren wolle. Wäre die SPD aber stärkster Partner, dann würde sie in einer Ampel-Koalition auch den Ministerpräsidenten stellen.
Gegenseitige Schuldzuweisungen
Grochocki gab dem landesweit genutzten Computerprogramm namens „Wahlweb“ die Schuld. Landeswahlleiter Wilhelm Kanther berichtete wiederum, dass es zwar in Wahlämtern in vielen Teilen Hessens Ärger mit „Wahlweb“ gegeben habe. Keine andere Stadt außer Frankfurt habe aber so „fundamentale Probleme“ gehabt. Überall sonst habe man die Schwierigkeiten „in den Griff gekriegt“.
Grund seien zwar auch „menschliche Fehler“ von Ehrenamtlichen in den Wahllokalen und Mitarbeitern im Wahlamt, etwa das Übersehen von Stimmzetteln oder Zahlendreher, so Kreiswahlleiterin Fehler, aber diese seien ebenfalls in Zusammenhang mit den Verzögerungen und der Unruhe durch die Computerpanne zu sehen. Kanther betonte, dass Fehler passieren können, aber „das muss die Demokratie aushalten“.
sputniknews
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