Länder wehren sich gegen Scheuers Schelte

  24 November 2018    Gelesen: 470
Länder wehren sich gegen Scheuers Schelte

Mit dem Vorwurf, Kommunen seien durch falsches Aufstellen von Messstationen mitverantwortlich für mögliche Fahrverbote, hatte Verkehrsminister Andreas Scheuer für Unmut gesorgt. Nun haben Länder seine These widerlegt.

In der Debatte um anstehende Diesel-Fahrverbote wehren sich Ministerien in betroffenen Bundesländern gegen Kritik aus Berlin an der Platzierung der Messstellen. So hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) argumentiert, nahe an Kreuzungen positionierte Anlagen führten zu überhöhten Messwerten bei Stickstoffdioxid. Dagegen erklärt das von den Grünen geführte Verkehrsministerium des Landes Baden-Württemberg in einer schriftlichen Stellungnahme: "Kreuzungsbereiche sind häufig relativ weitläufig und entsprechend gut durchlüftet."

Daher existierten die Abstandsregelungen für Messstationen vor allem, "um sicherzustellen, dass nicht zu geringe Belastungen gemessen werden". Messungen aus Hessen bestätigen den Befund. Dort fragte die oppositionelle FDP im Parlament die genaue Lage und Messwerte aller Standorte ab. Ergebnis: Bis auf eine Station erfüllen diese laut hessischem Wirtschaftsministerium "die einschlägigen EU-Vorgaben". Lediglich die Station an der Wiesbadener Ringkirche, die zu nahe an der Kreuzung liegt, wurde durch eine weitere Station am Rand einer Straße ergänzt, um zusätzliche Messwerte zu gewinnen.

Überraschende Erkenntnis: Am Straßenrand ist die Luft im Durchschnitt höher belastet als an der Kreuzung.

spiegel


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