Gabriel stellt Große Koalition infrage

  08 Februar 2019    Gelesen: 460
Gabriel stellt Große Koalition infrage

Was wird aus der SPD? Im SPIEGEL rät der frühere Parteichef den Sozialdemokraten, notfalls aus der Großen Koalition auszusteigen. Und zu seiner eigenen Zukunft äußert er sich auch.

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel geht auf Abstand zur Großen Koalition und fordert seine Partei auf, das Bündnis im Zweifel über die Revisionsklausel platzen zu lassen.

Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag "ausreichend auf die Herausforderungen von Morgen ausgerichtet ist", sagte Gabriel dem SPIEGEL: "Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist."

Die SPD müsse "für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten", so Gabriel: "Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen."

Gabriel galt bislang als entschiedener Befürworter von Schwarz-Rot. Inmitten der aktuellen Führungskrise bewegt er sich nun in Richtung der Koalitionskritiker.

Am Wochenende kommt die SPD zu einer Vorstandsklausur zusammen, auf der sie über Strategie und inhaltliche Neupositionierungen beraten will. Spätestens Ende des Jahres will die Partei über ihren Verbleib in der Koalition entscheiden - so hält es die im Koalitionsvertrag mit CDU und CSU verankerte Revisionsklausel fest.

Deutschland brauche "eine neue Agenda 2030", die Innovation, wirtschaftlichen Fortschritt und soziale Sicherheit miteinander verbinde, forderte Gabriel: "Das Land wartet doch geradezu auf einen Aufbruch."

Angesichts des Zustands der SPD rief der frühere Außenminister zudem die jüngeren Sozialdemokraten dazu auf, "das Schicksal der SPD in die Hand" zu nehmen: "Sie müssen jetzt die Partei führen, Verantwortung übernehmen und nicht auf Erlösung durch irgendwelche Heilsbringer hoffen."

Parteichefin Andrea Nahles gilt derzeit als schwer angeschlagen. Zu Spekulationen über seine eigene Rückkehr in Führungspositionen sagte Gabriel: "Das sind doch alles Projektionen, in denen sich die Unzufriedenheit mit dem aktuellen Zustand der SPD abbildet." Über Ämter und Positionen "denke ich mit Sicherheit nicht nach".

n-tv


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