Kanzlerin kommt künftig dreimal jährlich

  22 Februar 2019    Gelesen: 454
Kanzlerin kommt künftig dreimal jährlich

Die regelmäßig stattfindende Regierungsbefragung im Bundestag wird überarbeitet.

Mit der Mehrheit der großen Koalition beschloss das Parlament am späten Abend eine Reform. Demnach wird die Dauer von 30 auf 60 Minuten verlängert. In dem Format stellen sich in jeder Sitzungswoche in der Regel ein Minister und zahlreiche Staatssekretäre den Fragen der Abgeordneten. Darüber hinaus muss Bundeskanzlerin Merkel künftig drei Mal jährlich anstatt wie bislang zwei Mal an der Regierungsbefragung teilnehmen: vor Weihnachten, Ostern sowie der Sommerpause. Vertreter der Opposition kritisierten, dass nicht gleich mehrere Minister oder gar alle Mitglieder des Kabinetts zur Teilnahme verpflichtet werden.

Die Grünen sprachen von einem „Schonprogramm“ für die Bundesregierung, die FDP von einer „Selbstverzwergung“ des Parlaments.


Tags: