“Ich halte es für vertretbar”, sagte Merkel am Montag bei einem Bürgerdialog in Bremerhaven. “Wir wollen doch das Internet nicht beschneiden”, sagte sie angesichts der Proteste. Sie warf Plattformen wie YouTube vor, diese zu schüren, aber Geld damit zu verdienen, “dass andere Leute sie benutzen, gleichzeitig die, die Inhalte bereitstellen, dafür nichts kriegen”. Es müsse aber auch im Internet so sein, dass wie in der realen Welt geistige Produkte geschützt würden. Wer bei Streaming-Diensten wie Spotify oder Apple Musik hören wolle, müsse dafür auch bezahlen. “Auch im Internet muss die geistige Tätigkeit noch irgendetwas bedeuten.”

Das neue Urheberrecht soll digitale Plattformen zwingen, Urheberrechtsverletzungen durch ihre Nutzer zu vermeiden. Man habe fast zehn Jahre lang versucht, das Leistungsschutzrecht zu reformieren und eine Balance mit dem freien Zugang zum Internet zu erreichen, sagte Merkel. Wenn man sich den Artikel 13 “unvoreingenommen” anschaue, müsse man feststellen, dass eben nicht alles zensiert werde und etwa für Start-Ups Ausnahmeregelungen gelten. Die umstrittenen Upload-Filter - also das automatische Löschen bestimmter Inhalten schon beim Hochladen - würden in dem Artikel überhaupt nicht genannt.

Man könne vieles über Lizenzen regeln, sagte Merkel weiter. Auch in der CDU gebe es neue Überlegungen, wie man Upload-Filter vermeiden könne. “Jetzt eindeutig zu sagen, hier wird nur gegen das Internet vorgegangen von den ‘Oldies’, die keine Ahnung haben, was da im Internet los ist - das ist nicht richtig.”

Tags: