Immer wieder zurück auf null

  22 März 2019    Gelesen: 242
Immer wieder zurück auf null

Was bei "Maybrit Illner" über den Brexit gesagt wurde, hatte man schon einmal gehört. Umso besser, dass es bald um die ganze EU ging - dabei war vor allem Heiko Maas gut beschäftigt.

Brexit-Diskussion, nächste Runde. Diesmal schlug Maybrit Illner aber den Bogen weit und fragte: "EU im Überlebenskampf - und Deutschland schaut zu?" Es ging auch um das deutsch-französische Verhältnis und die Unzufriedenheit im Süden und Osten der EU. Außenminister Heiko Maas, SPD, hatte dabei die Rolle des Mannes auf dem heißen Stuhl.


Die Brexit-Diskussion des Abends: Greg Hands, Tory-Abgeordneter des britischen Parlaments, war im Januar schon bei "Anne Will" zu Gast gewesen und hatte mehr Kompromissbereitschaft von der EU in den Verhandlungen mit Theresa Maygefordert. Dort knüpfte er nun nahtlos an. Der "Kern des Problems ist nicht nur in London, sondern auch in Brüssel". Das Abkommen sei so für viele britische Parlamentarier nicht zustimmungsfähig. "Wir müssen zusammenarbeiten", damit es durchs Unterhaus komme.

"Das nach Brüssel zu schieben, halte ich doch nicht für ganz gerecht", erwiderte Heiko Maas. Es gebe doch bereits einen Vertrag zwischen EU und britischer Regierung, das Problem sei der Zwist in London. Er hoffe, das Abkommen werde "noch einmal zur Abstimmung gestellt". Werde es dann wieder abgelehnt, halte er eine Verlängerung der Brexit-Frist aber "für unwahrscheinlich" (mehr zur jüngsten Entscheidung der EU über einen Brexit-Aufschub erfahren Sie hier).

Der Kreis des Abends: Eine Zollunion mit der EU, in der Großbritannien keinen Sitz mehr hätte - keine gute Idee, fand Greg Hands. Und begründete das mit denselben Worten wie im Januar: "Wenn man keinen Sitz am Tisch hat, ist man wahrscheinlich auf der Speisekarte." Besser als durch formulierungsgleiche Wiederholungen von Sätzen konnte man kaum zeigen, dass sich die Brexit-Diskussion im Kreis dreht: die Talkshow als Sisyphos, die immer wieder bei Null anfängt. Richtig also, den Blick zu öffnen. Wie geht's Europa?

Das Farbenspiel des Abends: Sabine Thillaye, Abgeordnete der Macron-Bewegung "En Marche", beklagte die Schwarzmalerei zu Beginn der Sendung: die bevorstehende Europawahl als Schicksalswahl? Die deutsch-französischen Beziehungen mau? Dirk Schümer, Europa-Korrespondent der "Welt" fühlte sich angesprochen: Mit Großbritannien werde der EU ein "Stück amputiert". Erst sprach er von einem Arm, später von einem Bein - aber egal: nichts jedenfalls, was nachwächst. Er wolle "nicht Schwarzmalen", aber Brüssel sei "gefordert, sich zu reformieren". Maas sprang Thillaye bei und bezichtigte Schümer: "Sie haben ganz ordentlich schwarz getüncht." In Deutschland sei die Stimmung proeuropäisch.

Diese Genossen des Abends: Politikern die Aussagen von Parteifreunden hinzureiben, ist ein beliebter Talktrick. Der ehemalige ARD-Frankreich-Korrespondent Ulrich Wickert tat es, der Maas auch sonst bestichelte ("Bedauerlich, dass wir eigentlich keine deutsche Außenpolitik haben"; es gebe "zu wenig Belebung des europäischen Gedankens in der politischen Diskussion in Deutschland, entschuldigen Sie, Herr Maas!"). Und Dirk Schümer tat es auch, indem er Maas' Parteifreund Martin Schulz mit einem gepfefferten Pessimismus zitierte. Maas: Er sei "nicht immer einer Meinung" mit all seinen Parteifreunden.

Die Freundschaft des Abends: Die Vorlage nahm wiederum Maybrit Illner dankend an und zitierte prompt noch einen davon, Sigmar Gabriel, mit der Aussage, der deutsch-französische Motor stottere nicht einmal mehr. "Das teile ich definitiv nicht", sagte Maas. Die deutsch-französische Freundschaft lebe nicht nur, sie "erarbeitet sichtbare Produkte". Auf Macrons Vorschläge sei aber doch ablehnend reagiert worden, sagte Illner. Und zwar nicht einmal durch den Außenminister, sondern durch die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Auf Sabine Thillaye immerhin konnte sich Maas verlassen: "Das ist in Frankreich gar nicht so aufgenommen worden." Maas: "Das ist aber nicht das, was Frau Illner hören wollte." Hier jedenfalls lebte die deutsch-französische Freundschaft.

Der Wettermann des Abends: Motor, schön und gut, sagte Dirk Schümer. Europa habe aber auch "Räder und einen Kofferraum", also andere Länder. Man schaue nur mal auf die jüngsten Wahlergebnisse in den Niederlanden! Die EU brauche weniger Bürokratie, müsse sich um Jugendarbeitslosigkeit kümmern. Um ausblutende Dörfer; und Ärzte, die Rumänien verlassen, während die Zurückgebliebenen sich "mit einer Tasse Tee" therapieren sollen - darum gehe es auch, wenn es um die EU gehe. "Populistensprache!", wetterte Maas. "Als ob es in Rumänien keine Ärzte mehr gäbe." Schümer: "Ich bin mehr von der Wettervorhersage und sage: Da droht ein Regen. Wenn Sie eine Predigt wollen, müssen Sie in die Kirche gehen!"

Die Maas-Forderung des Abends: Und Ungarn? Noch eine Baustelle. Wie es mit Viktor Orbán halten? Auch die Frage wollte Maybrit Illner Maas überhelfen. Den Klärungsbedarf verortete er aber bei den Konservativen. Und ging selbst nach vorne: Wer den Grundwertekanon der EU bedrohe, dem müsse man die EU-Mittel kürzen können. "Das ist die einzige Sprache, die man dort versteht."

spiegel


Tags: