Harder-Kühnel fällt bei Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin erneut durch

  04 April 2019    Gelesen: 775
  Harder-Kühnel fällt bei Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin erneut durch

Auch beim dritten Versuch ist die AfD-Politikerin gescheitert: Mariana Harder-Kühnel hat nicht die nötige Mehrheit erhalten, um Vizepräsidentin des Bundestags zu werden.

 

Auch im dritten Wahlgang ist die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags gescheitert. Die hessische Abgeordnete bekam bei der Abstimmung am 199 Ja-Stimmen. 423 Abgeordnete stimmten mit Nein, 43 enthielten sich.

Die AfD hatte zuvor bereits ihren Kandidaten Albrecht Glaser nicht durchsetzen können, der vor allem wegen islamfeindlicher Äußerungen dreimal durchgefallen war.

Nach den Statuten des Bundestags steht jeder Fraktion ein Stellvertreterposten des Präsidenten zu. Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble von der CDU. Der jeweils vorsitzende Präsident leitet die Bundestagssitzungen, überwacht die Redezeit der Abgeordneten, kann Ermahnungen aussprechen und auch des Saals verweisen. Vizepräsidenten sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen).

Quelle : spiegel


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