May und Merkel beraten

  09 April 2019    Gelesen: 384
May und Merkel beraten

In Berlin hat Bundeskanzlerin Merkel die britische Premierministerin May zu einem Gespräch über eine mögliche Verschiebung des Brexits empfangen. May hat einen Aufschub bis zum 30. Juni beantragt.

Die Bundesregierung hat sich bislang offen für eine weitere Verschiebung gezeigt, um einen ungeregelten Austritt Großbritanniens aus der EU zu verhindern. Der zuständige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Roth, nannte dafür aber Bedingungen. Ein Punkt sei die Teilnahme der Briten an der Europawahl im Mai.

Im Anschluss an das Treffen mit Merkel wird May nach Paris weiterreisen. Dort will sie bei Frankreichs Präsident Macron um Unterstützung für ihren Kurs werben. Morgen treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zu einem Sondergipfel in Brüssel. Bislang ist der Brexit für diesen Freitag geplant. 

Der SPD-Europabgeordnete Leinen sagte im Deutschlandfunk (Audio), eine kurze Fristverlängerung könne seines Erachtens nur bis zum 22. Mai gewährt werden, dem Tag, an dem Briten eigentlich wählten. Sonst riskiere man, dass die Europawahl angefochten werden könne. Als andere Option komme nur ein langer Aufschub von mindestens einem Jahr in Frage, betonte Leinen.


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