“Die Banken unterliegen alle inzwischen einem europäischen Aufsichtsregime, wir haben eine deutsche Finanzmarktkontrolle. Alles was an Fusionen stattfinden wird, wird die systemischen Risiken sehr gut berücksichtigen”, sagte Merkel am Mittwoch bei einer Befragung im Bundestag.
“Wir wissen: Je größer die Banken sind, umso stärker sind auch die Eigenkapitalanforderungen”, sagte die Kanzlerin mit Blick auf die in den vergangenen Jahren verschärften Eigenkapitalvorschriften für Finanzinstitute. Unter dieser Maßgabe würden auch diese Gespräche geführt, sagte sie zu den Verhandlungen von Deutscher Bank und Commerzbank. “Sie sind ergebnisoffen. ... Es ist nicht unsere Sache, dass wir wertend eingreifen, bevor sie zu einem Ende geführt wurden”, betonte Merkel zudem.
Hintergrund sind Aussagen der Kanzlerin aus dem Jahr 2014, dass der Steuerzahler nicht erneut zur Rettung angeschlagener Banken herangezogen werden dürften. Merkel sagte, in der Zwischenzeit seien etliche Maßnahmen ergriffen worden, um genau dies zu verhindern. Der Bund ist Anteilseigner der Commerzbank.
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