Sozialdemokraten knapp vor Populisten

  15 April 2019    Gelesen: 718
Sozialdemokraten knapp vor Populisten

Bei der Wahl in Finnland sind die Sozialdemokraten zur stärksten Kraft geworden. Knapp dahinter landete die rechtspopulistische Partei "Die Finnen". Das "Zentrum" von Regierungschef Sipilä verlor deutlich.

Die Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Antti Rinne sind bei der Parlamentswahl in Finnland zur stärksten Kraft geworden. Sie gewannen 40 der 200 Sitze des Parlaments, sechs mehr als bisher. Die vorläufigen Berechnungen seien abgeschlossen, teilte das finnische Justizministerium mit. Das offizielle Endergebnis sollte bis Mittwoch veröffentlicht werden.

Es ist der erste Wahlsieg der Partei seit 1999. Rinne erklärte, bis Ende Mai eine Regierung bilden zu wollen.

Auf Rang zwei folgt die rechtspopulistische Partei "Die Finnen" mit 39 Sitzen. Ihr Abstand zu den Sozialdemokraten ist denkbar knapp. Während die Wahlsieger 17,7 Prozent der Wählerstimmen errangen, erreichten "Die Finnen" 17,5 Prozent. Der Vorsitzende der Partei "Die Finnen" hat sich über ihr gutes Abschneiden bei der Parlamentswahl sehr erstaunt gezeigt. "Ich habe niemals ein derartiges Ergebnis erwartet. Ehrlich gesagt, niemand von uns hat dieses Ergebnis erwartet", sagte Jussi Halla-aho. Er sprach von einem "Tag der Freude".

Auf Platz drei landete die konservative Nationale Sammlungspartei mit 17 Prozent der Stimmen, was 38 Sitzen im Parlament entspricht. Die Zentrumspartei des bisherigen Ministerpräsidenten Juha Sipilä wurde deutlich abgestraft und liegt demnach bei nur noch 13,8 Prozent, oder 31 Parlamentssitzen (-18). Sipilä zeigte sich zerknirscht: "Das Zentrum ist der größte Verlierer dieser Wahl. Dieses Ergebnis ist eine große Enttäuschung für uns."

Ebenfalls spürbar zulegen konnten die Grünen und die linke Partei Vas. Sie werden mit künftig 20 (+5) und 16 (+4) Sitzen im nächsten Parlament deutlich größere Fraktionen stellen als bisher.

Die Wahlbeteiligung stieg nach Angaben der Wahlkommission auf 72 Prozent. 2015 hatte sie 70,1 Prozent betragen.

Damit stehen dem nordischen EU-Staat schwierige Regierungsverhandlungen bevor. Die linksgerichteten Parteien hätten im Parlament mit 200 Sitzen keine Mehrheit. Eine Koalition des Mitte-Rechts-Blocks mit der Finnen-Partei hätte hingegen eine Mehrheit.

Das Abschneiden der Finnen-Partei ist auch hinsichtlich der Europawahl am 26. Mai interessant: Die Finnen gehören neben der deutschen AfD und der italienischen Lega zu den Parteien, die im EU-Parlament eine neue Allianz der Rechtspopulisten bilden wollen. Zudem übernimmt Finnland am 1. Juli turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft.

tagesschau


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