Präsidentschaftswahl: Gericht in Kiew weist Klage gegen Kandidatur von Selenski zurück

  21 April 2019    Gelesen: 533
    Präsidentschaftswahl:   Gericht in Kiew weist Klage gegen Kandidatur von Selenski zurück

Das sechste Berufungsgericht in Kiew hat in der Nacht auf Sonntag eine Klage zurückgewiesen, die eine Annullierung der Präsidentschaftskandidatur von Poroschenkos Herausforderer Wladimir Selenski gefordert hatte. Am heutigen Sonntag findet in der Ukraine die Stichwahl statt: Die Wähler stimmen über ihr künftiges Staatsoberhaupt ab.

Laut dem Gerichtsurteil können die Aufrufe von Selenski, Tickets für seine Stadion-Debatte mit dem Noch-Präsident Petro Poroschenko zu erwerben, nicht als Wähler-Bestechung eingestuft werden. Zudem könne die Tatsache, dass Selenski die Wähler aufgefordert habe, sich elektronisch zu registrieren, um Online-Tickets zu erwerben, nicht als Wahlwerbung angesehen werden, hieß es.

Eine Berufung gegen das Gerichtsurteil kann im Laufe von 30 Tagen beim Obersten Gericht der Ukraine eingelegt werden.

Zuvor hatte der Anwalt und Wahlbeobachter von der Organisation „Aktionärsvereinigung der Ukraine“, Andrej Hilko, nur wenige Stunden vor dem Tag der Stichwahl eine Klage eingereicht, in der er eine Annullierung der Präsidentschaftskandidatur von Wladimir Selenski gefordert hatte. Hilko hatte in den Mitteilungen in den sozialen Netzen Selenskis Herausforderer Poroschenko unterstützt. 

Die Wahllokale in der Ukraine sind seit 08:00 Uhr Ortszeit (07:00 Uhr MESZ) geöffnet.

Bei der Präsidentschaftswahl vom 31. März hatte Selenski mit 30,24 Prozent der Stimmen klar gegen Amtsinhaber Poroschenko gewonnen, der nur auf knapp 16 Prozent der Stimmen kam.

Keiner der Kandidaten konnte allerdings die für den Sieg in der ersten Runde erforderliche Stimmenzahl erreichen. Nun kommt es am heutigen 21. April zur Stichwahl zwischen dem Komiker Selenski und dem amtierenden Staatschef Poroschenko.

sputniknews


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