Worum es im Gazastreifen geht

  06 Mai 2019    Gelesen: 782
Worum es im Gazastreifen geht

Der Konflikt um Gaza, der am vergangenen Wochenende erneut eskaliert ist, hat nicht nur eine militärische Dimension. Hintergrund sind unter anderem Verhandlungen über die Gaza-Blockade und ein Streit um Millionenüberweisungen aus Katar.

In der politischen Auseinandersetzung zwischen beiden Seiten ging es zuletzt nach Medienberichten um die Auszahlung von Hilfszahlungen aus Katar an die Hamas-Regierung. Israel hatte solche Zahlungen in der Vergangenheit trotz der Blockade des Gaza-Streifens zugelassen. Die radikalislamische Hamas-Regierung fordert aber eine dauerhafte Aufhebung der Blockade. Sie wirft Israel auch vor, zugesagte Erleichterungen nicht umgesetzt zu haben und neue Gelder aus Katar nicht übermittelt zu haben. Die israelische Regierung erklärte dagegen, Verzögerungen hätten rein technische Gründe.

Auseinandersetzung um die Blockade

Im Gazastreifen leben rund zwei Millionen Menschen unter schwierigen Bedingungen. Ihnen mangelt es unter anderem an Trinkwasser und Strom. Israel und Ägypten begründen die fortwährende Blockade zu Wasser und zu Land mit Sicherheitsinteressen. Die Hamas wird von der EU, Israel und den USA als Terrororganisation eingestuft. 

Ein wichtiger wirtschaftlicher Streitpunkt ist die Größe der Fischereizone vor der Küste, die Boote aus dem Gaza-Streifen befahren dürfen. Israel hatte hier die Grenzen der Blockade in der vergangenen Woche wieder enger gezogen. Die Regierung reagierte damit auf Raketenangriffe, die der militanten Gruppierung Islamischer Dschihad zugeschrieben wurden.

Gezielte Tötungen wieder aufgenommen

Als Anzeichen für eine weitere militärische Eskalation wurde die gezielte Tötung eines Hamas-Unterstützers durch das israelische Militär gewertet. Es war das erste Mal seit mehreren Jahren, dass die Armee wieder zu diesem Mittel gegriffen habe, schreibt die israelische Zeitung Haaretz. Hamed al-Khoudary soll dafür verantwortlich gewesen sein, Mittel aus dem Iran unter den verschiedenen palästinensischen Gruppen im Gazastreifen zu verteilen.

Waffenruhe hält vorerst

Ägypten hatte zuletzt im November eine Waffenruhe ausgehandelt, die allerdings nicht von Dauer war. Die neue Einigung trat Berichten zufolge heute früh in Kraft. An den Verhandlungen im Hintergrund waren demnach dieses Mal außer ägyptischen Vermittlern auch Katar, der UN-Gesandte Nikolay Mladenov und Vertreter der EU beteiligt. 

Zahlreiche Schutzmaßnahmen für die israelische Bevölkerung konnten in der Folge aufgehoben werden. Kinder gehen wieder zur Schule, Zug- und Straßenverbindungen, die aus Sicherheitsgründen gesperrt waren, wurden wieder geöffnet.

 

Deutschlandfunk


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