„Über die Krim redet niemand mehr“

  20 Juli 2019    Gelesen: 401
„Über die Krim redet niemand mehr“

Der CDU-Außenpolitiker Polenz kritisiert, dass über die Annexion der Krim durch Russland nicht mehr gesprochen wird. Präsident Putin habe eine imperiale Vorstellung, der man entgegentreten müsse.

Polenz sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die Krim-Annexion sei völkerrechtswidrig gewesen und man dürfe sich nicht damit abfinden. Es müsse deutlich gemacht werden, dass die gewaltsame Verschiebung von Grenzen nicht akzeptiert werde.

Kritik übte Polenz auch daran, dass die Separatisten in der Ost-Ukraine weiter militärisch von Russland unterstützt würden. Man müsse sich immer wieder klar machen, dass man einen Krieg in Europa habe, dass in der Ukraine Menschen stürben. Es sei zu hoffen, dass der aktuell vereinbarte Waffenstillstand halte, betonte Polenz. Zugleich begrüßte er den Vorstoß des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, der Moskau einen Gefangenenaustausch vorgeschlagen hatte.

Polenz betonte, es sei klar, dass man in anderen Feldern mit Russland kooperieren müsse – „dort, wo man gemeinsame Interessen“ habe. Als Beispiel nannte er Syrien.


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