Bundeskabinett verabschiedet

19 November 2024

Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf

17:54 28 Auqust 2019 Gelesen: 961

Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf

Das Bundeskabinett hat milliardenschwere Hilfen für die vom Kohle-Ausstieg betroffenen Regionen beschlossen.

Nach dem Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums sollen bis zum Jahr 2038 rund 14 Milliarden Euro bereit gestellt werden. Ziel ist es, den Strukturwandel in den Braunkohleregionen in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zu unterstützen. Darüberhinaus sollen in den Regionen Bundeseinrichtungen angesiedelt, die Verkehrsinfrastruktur schneller ausgebaut und Forschungs- und Förderprogramme erweitert werden. Insgesamt sind für die Bewältigung des Kohleausstiegs 40 Milliarden Euro vom Bund vorgesehen. Mit ihrem Gesetzentwurf folgte die Bundesregierung im Wesentlichen den Vorschlägen der Kohle-Kommission.

Deutschlandfunk

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