Merkel in China- „Friedliche Lösung in Hongkong“

  06 September 2019    Gelesen: 952
  Merkel in China-  „Friedliche Lösung in Hongkong“

Bundeskanzlerin Merkel hat bei ihrem Chinabesuch für eine friedliche Lösung des Konflikts in Hongkong geworben. Das Grundsatzabkommen Großbritanniens mit China zur Übergabe der ehemaligen Kronkolonie gelte weiter, sagte Merkel in Peking. Deshalb müssten den Bürgern in Hongkong „Rechte und Freiheiten“ gewährt werden. Merkel betonte, es müsse in der jetzigen Situation alles daran gesetzt werden, Gewalt zu vermeiden.

Ministerpräsident Li sagte auf die Frage, ob er ein militärisches Eingreifen Chinas ausschließe, Peking werde Hongkongs Regierung im Rahmen der Gesetze unterstützen, um Chaos zu beenden und Ordnung wieder herzustellen. In Hongkong gibt es seit Wochen Proteste, die sich gegen den zunehmenden Einfluss Chinas richten.

Aktivist fordert Hongkong-Besuch Merkels

Zuvor hatte der Mitorganisator der Demonstrationen, Wong, an Bundeskanzlerin Merkel appelliert, sich für die Demokratiebewegung in der Sonderverwaltungszone einzusetzen. Wong sagte im Deutschlandfunk, Merkel habe früher in der DDR gelebt. Sie könne sich vorstellen, was ein Leben bedeute, wenn der Staat mit Polizeigewalt reagiere. Er forderte Merkel auf, auch Hongkong zu besuchen, um mit den Demonstranten dort zu reden.

Die Bundeskanzlerin hält sich zu einem dreitägigen Besuch in China auf. Zum Auftakt wurde sie in der Hauptstadt Peking von Ministerpräsident Li Keqiang mit militärischen Ehren empfangen. Merkel erklärte dabei auch, sie hoffe auf ein baldiges Ende des Handelsstreits zwischen der Volksrepublik und den Vereinigten Staaten. Zugleich zeigte sie sich offen für Investitionen chinesischer Firmen in Deutschland.

Ausschluss deutscher Korrespondenten

Für Aufregung sorgte, dass Peking die dort ansässigen deutschen Korrespondenten zunächst nicht zu der gemeinsamen Pressekonferenz von Merkel und Premier Li Keqiang zuließ. Bei der Veranstaltung in der Großen Halle des Volkes könnten aus „Kapazitätsgründen“ nur die aus Deutschland mitgereisten deutschen Journalisten teilnehmen, hieß es anfangs von chinesischer Seite. Nach Protesten durften vier deutsche Korrespondenten doch noch teilnehmen, andere blieben ausgeschlossen.

Am Abend gibt Chinas Staatspräsident Xi Jinping ein Essen zu Ehren der deutschen Kanzlerin. Sie wird von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. Merkel will in Peking und in der Stadt Wuhan auch Unternehmen besuchen.

deutschlandfunk


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