Scholz verteidigt Haushaltsentwurf

  10 September 2019    Gelesen: 391
Scholz verteidigt Haushaltsentwurf

Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat Finanzminister Scholz den Etatentwurf für 2020 als solide verteidigt.

Man komme ohne neue Schulden aus und habe die Spielräume genutzt – auch für viele Investitionen, sagte der SPD-Politiker. Der Haushalt gehe auf die Herausforderungen ein, die man bewältigen müsse. Scholz verwies unter anderem auf den Arbeitsmarkt und die Lage am Wohnungsmarkt.

Der CDU-Politiker Jung sprach von Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dagegen kritisierte der AfD-Abgeordnete Boehringer die Haushaltspläne. Es sei nicht nachvollziehbar, dass der Solidaritätsbeitrag nicht komplett abgeschafft werde. Zudem bestünden weiter Risiken durch die Bankenrettung.

Scholz plant Ausgaben von fast 360 Milliarden Euro. Der mit Abstand größte Einzeletat mit mehr als 148 Milliarden Euro ist der für Arbeit und Soziales. Alleine gut 100 Milliarden fließen als Zuschuss an die Rentenkasse.

Zum Auftakt der Debatte hatte Bundestagspräsident Schäuble an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren erinnert. Er erneuerte seine Forderung nach einem Denkmal für die polnischen Opfer des Krieges. Schäuble würdigte zudem Ungarns Beitrag zur deutschen Einheit.

deutschlandfunk


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