Assad lässt Hilfe nach Madaja durch

  02 Februar 2016    Gelesen: 638
Assad lässt Hilfe nach Madaja durch
Zu Beginn der Friedensgespräche hat Syrien zugesichert, einen Konvoi ins belagerte Madaja zu lassen. Auch von den Rebellen umzingelte Dörfer sollen Hilfe bekommen.
Die Genfer Syrien-Gespräche haben zu einer ersten Geste des guten Willens geführt: Die Regierung in Damaskus sagte nach UN-Angaben grundsätzlich das Durchlassen von Hilfslieferungen in belagerte Städte wie Madaja zu, in denen viele Menschen an Hunger leiden. Das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) hatte wenige Stunden zuvor offizielle Beratungen mit UN-Vermittler Staffan de Mistura aufgenommen und dabei auf Hilfen für die notleidende Bevölkerung gepocht.

Weil keine Hilfe in die Stadt kommt, sind dort nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen schon 46 Menschen verhungert. Der UN zufolge gilt die Zusage auch für Kafraja und Fua. Diese beiden Städte werden von Rebellen belagert.

Mit großen Vorbehalten stieg die syrische Opposition in die Gespräche für eine Friedenslösung ein: Am Sitz der Vereinten Nationen in Genf setzte sich das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) zu Beratungen mit dem UN-Vermittler de Mistura zusammen. Nach den Gesprächen mit de Mistura sagte ein HNC-Sprecher, es habe "sehr positive" Signale hinsichtlich der humanitären Forderungen gegeben. De Mistura stellte für Dienstagmorgen weitere Gespräche mit der Delegation der Regierung und für den Nachmittag mit der Opposition in Aussicht.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der am Dienstag nach Saudi-Arabien und den Iran aufbricht, erwartet keine schnelle Lösung bei den Syrien-Gesprächen. "Aus meiner Sicht wäre schon viel gewonnen, wenn es am Anfang gelänge, zumindest Waffenpausen zu vereinbaren", sagte Steinmeier.

Steinmeier will mit seiner Reise die Verhandlungen in Genf unterstützen. "Alle, die sich in Wien auf gemeinsame Prinzipien für diesen Friedensprozess verständigt haben, müssen jetzt ihren Einfluss geltend machen, damit das in Wien Vereinbarte nun auch umgesetzt wird", sagte Steinmeier. "Dafür sind sowohl Teheran als auch Riad in der Schlüsselfunktion. Nur so können wir den Menschen Hoffnung machen, dass das Leiden und Sterben in Syrien endlich irgendwann bald ein Ende hat."

Saudi-Arabien betrachtet sich als Schutzmacht der Sunniten und hat großen Einfluss auf die ebenfalls weitgehend sunnitische Opposition in Syrien. Der Iran dagegen ist mit der syrischen Führung unter Präsident Baschar al-Assad verbündet. Ein Erfolg der Syrien-Verhandlungen in Genf ohne Mitwirkung der beiden Mächte am Golf gilt als nahezu unmöglich.

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