Facebook kann zur Suche nach Beleidigungen gezwungen

18 November 2024

Facebook kann zur Suche nach Beleidigungen gezwungen werden

22:51 03 Oktober 2019 Gelesen: 584

Facebook kann zur Suche nach Beleidigungen gezwungen werden

Die Online-Plattform Facebook kann dazu verpflichtet werden, bei einer rechtswidrigen Beleidigung nach weiteren Äußerungen zu suchen und diese zu löschen.

Dies gelte weltweit, entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Anlass ist der Fall einer ehemaligen österreichischen Grünen-Politikerin. Sie hatte nach einer Unterlassungsverfügung gegen Facebook auch eine Löschung wortgleicher und sinngleicher Beleidigungen gefordert. Der Oberste Gerichtshof Österreichs bat daraufhin den EuGH, die Angelegenheit zu prüfen.

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