USA und Verbündete wollen Islamischen Staat “dauerhaft“ besiegen

  03 Februar 2016    Gelesen: 947
USA und Verbündete wollen Islamischen Staat “dauerhaft“ besiegen
Die von den USA angeführte Militärkoalition gegen den Islamischen Staat (IS) will die international operierende Dschihadistenmiliz "dauerhaft" besiegen. Der "barbarischen Organisation" solle eine dauerhafte Niederlage beigebracht werden, heißt es in der Schlusserklärung eines Treffens der Koalition, an dem am Dienstag in Rom neben US-Außenminister John Kerry seine Kollegen aus Italien, Frankreich und Deutschland - Paolo Gentiloni, Laurent Fabius und Frank-Walter Steinmeier (SPD) - teilnahmen.
Zur Anti-IS-Koalition zählen laut Washington inzwischen 66 Staaten, von denen 23 an den Luftangriffen auf IS-Stellungen im Irak und in Syrien teilnehmen. Die Militäreinsätze gegen den IS sollten "verstärkt" und das Streben des IS nach "globaler" Wirkung eingedämmt werden, heißt es in der Erklärung. Die Mitglieder der Koalition würden alles tun, um ihre Bürger zu schützen.

Kerry sagte, die Anti-IS-Koalition habe in dem Jahr seit ihrer Gründung "unbestreitbare Fortschritte" gemacht. Mit Hilfe von 10.000 Luftangriffen sei es gelungen, dem IS zwei Fünftel der zuvor gehaltenen Gebiete im Irak und ein Drittel in Syrien zu entreißen. Darüber hinaus seien 10.000 irakische und kurdische Kämpfer sowie tausend irakische Polizisten ausgebildet worden.

Zur Beschreibung des IS verwendete Kerry in Rom den aus der Theologie stammenden Begriff der "Apostaten" - der vom Glauben Abgefallenen. Der IS sei "letztlich nichts anderes als ein Gemisch von Killern, Kidnappern, Kriminellen, Gangstern, Abenteurer, Schmugglern und Dieben", sagte der US-Außenminister. "Vor allem aber sind es Apostaten, die eine große Religion missbrauchen und über ihre wirkliche Bedeutung Lügen verbreiten."

Bei dem Treffen in Rom wurde klargestellt, dass der Militäreinsatz gegen den IS nicht auf Libyen ausgedehnt werden soll. "Es steht absolut nicht zur Debatte, in Libyen militärisch einzugreifen", sagte Fabius. Italien bemüht sich um eine internationale Koordination der Bemühungen zur Einsetzung einer libyschen Einheitsregierung.

In Libyen hat sich seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 Chaos breit gemacht. Das Land wird von dutzenden bewaffneten Milizen beherrscht, die neben den beiden rivalisierenden Regierungen und Parlamenten um die Macht ringen. Die IS-Dschihadisten konnten sich dadurch im Land festsetzen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte in Rom vor einem Kollaps des Syrien-Friedensprozesses wegen der Spannungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. "Wenn das außer Kontrolle gerät, kann sehr schnell alles zerstört werden, was wir mit Blick auf mögliche Syrien-Lösungen auf den Weg haben bringen können", sagte Steinmeier.

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