Zehntausende Regierungsgegner fordern vorgezogene Wahlen

  18 November 2019    Gelesen: 564
  Zehntausende Regierungsgegner fordern vorgezogene Wahlen

Zehntausende Demonstranten haben in Georgien den Rücktritt der Regierung und vorgezogene Neuwahlen gefordert.

Aus Wut über eine gescheiterte Wahlrechtsreform versammelten sich die Regierungsgegner in der Hauptstadt Tiflis und riegelten die Tore zum Parlamentsgebäude mit Schlössern ab. Zuvor hatten die Oppositionsparteien zum Protest aufgerufen. Das Innenministerium teilte mit, jeder Versuch zur Erstürmung oder Blockade von öffentlichen Gebäuden werde unterbunden.

Bereits im Sommer war es in Georgien zu gewaltsamen Protesten gegen die Regierung gekommen. Um ihre Gegner zu beschwichtigen, versprach die Regierungspartei eine Wahlrechtsreform, durch die die Zusammensetzung des Parlaments komplett über eine Verhältniswahl bestimmt werden sollte. Bisher werden auch Sitze durch Direktmandate vergeben. Bei der Abstimmung am Donnerstag votierten jedoch mehrere Abgeordnete der Regierungspartei gegen die Reform.

Deutschlandfunk.de
 


Tags: