China und USA peilen "Phase-1-Einigung" an

  26 November 2019    Gelesen: 910
China und USA peilen "Phase-1-Einigung" an

Die Annäherung im Handelsstreit zwischen China und den USA scheint in einer ersten Einigung zu münden. Bei einem Telefonat diskutieren hohe Vertreter beider Staaten Kernfragen des Konflikts und wollen auch weiterhin im Gespräch bleiben.

Die Unterhändler Chinas und der USA haben ihre Gespräche über eine angestrebte Teillösung in ihrem seit einem Jahr anhaltenden Handelskrieg am Telefon fortgesetzt. An dem Gespräch in Peking nahmen Vizepremier Liu He sowie der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und Finanzminister Steven Mnuchin teil, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Nach Aussagen des chinesischen Handelsministeriums sei ein Konsens bei der Lösung relevanter Fragen erzielt worden.

Beide Seiten hätten über ihre Kerninteressen diskutiert und sich darauf verständigt, "wichtige" Fragen "angemessen" zu lösen, berichtete die Staatsagentur weiter. Auch seien sie übereingekommen, die Kommunikation über ungelöste Probleme in den Verhandlungen für ein "Phase-1-Abkommen" fortzusetzen. An der Telefonkonferenz hätten auch der chinesische Handelsminister Zhong Shan, der Zentralbankgouverneur Yi Gang und der stellvertretende Leiter des Wirtschaftsplanungsamtes in China, Ning Jizhe, teilgenommen.

Offen blieb, ob die US-Unterhändler für eine nächste Runde nach Peking kommen werden, zu der die chinesische Seite nach unbestätigten Presseberichten eingeladen hatte. Angesichts der langsamen Fortschritte mehren sich die Stimmen, die in diesem Jahr doch kein Teilabkommen mehr erwarten. Ursprünglich war eine solche Vereinbarung für Mitte November angestrebt worden.

Kongress-Note bleibt vorerst ohne Konsequenzen


Zuvor gab es offenbar Bedenken, dass die Vorgehensweise des US-Kongresses die Handelsgespräche negativ beeinflussen könnte. Die Kammer hatte sich vor einigen Tagen hinter die Demokratiebewegung in Hongkong gestellt und eine Verordnung angenommen, die Menschenrechte und Demokratie stärken soll.

Seit US-Präsident Donald Trump vor einem Jahr angefangen hat, schrittweise Strafzölle auf Importe aus China zu erheben, liefern sich die beiden größten Volkswirtschaften einen erbitterten Handelskrieg. Trump fordert eine stärkere Marktöffnung, besseren Schutz von Urheberrechten und einen Abbau staatlicher Subventionen. China reagierte mit Gegenzöllen. Die Auseinandersetzung bremst die Entwicklung in beiden Ländern, schwächt die Weltkonjunktur und macht auch der deutschen Wirtschaft zu schaffen.

Quelle: n-tv.de


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