Ist die Nato quicklebendig oder hirntot?

  03 Dezember 2019    Gelesen: 985
Ist die Nato quicklebendig oder hirntot?

In London kommen die Staats-und Regierungschefs der Nato-Länder zusammen. Anlass ist das 70-jährige Bestehen des Militärbündnisses. Bundesaußenminister Maas nannte die Allianz „quicklebendig“, nachdem Frankreichs Präsident Macron ihr jüngst den Hirntod bescheinigt hatte. Kritik kam auch vom türkischen Präsidenten. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Ischinger, kritisierte eine schlechte Abstimmung unter den Mitgliedern des Bündnisses.

Ischinger sagte im Deutschlandfunk, die Nato erfülle ihre Aufgaben militärisch bei der Abschreckung, sagte Ischinger im Deutschlandfunk. Die Konsultationen funktionierten dagegen schlecht, wie der eigenmächtige Angriff der Türkei auf kurdische Stellungen in Syrien und der Rückzug der USA dort gezeigt hätten.

Außenminister Maas sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, inhaltliche Debatten könnten das Bündnis stärker machen. Der SPD-Politiker hatte vor zwei Wochen die Einberufung eines Expertengremiums zur Zukunft der Nato gefordert, um auf die Kritik an der Militärallianz zu reagieren.

„Bündnistreue ist Herzstück“

Stoltenberg erklärte seinerseits, es gelte der Welt zu verdeutlichen, dass die Nato-Partner fest zueianderstünden. Die Bündnistreue sei das Herzstück der Nato. So lange potentielle Gegener wüssten, dass ein Angriff auf einen Verbündeten zu einer Antwort der gesamten Nato führe, werde niemand einen entsprechenden Vorstoß wagen. Die Nato sei die stärkste Militärmacht der Welt. Stoltenberg reagierte damit auf die Kritik des französischen Präsidenten Macron, der der Nato Anfang November den „Hirntod“ bescheinigt hatte.

Das eindeutige Bekenntnis zur Nato soll nach Angaben Stoltenbergs zentraler Bestandteil einer gemeinsamen Abschlusserklärung sein. Auch die Bundesregierung forderte im Vorfeld des Jubiläums die Nato-Partner auf, in London einen Plan zu entwickeln, wie die Zusammenarbeit im Bündnis gestärkt werden könne.

Erdogan erwartet Unterstützung für Vorgehen in Syrien

Der türkische Präsident Erdogan hat die Nato erneut aufgefordert, das Vorgehen seines Landes in Syrien anzuerkennen. Die Türkei erwarte eine klare Unterstützung im Kampf gegen terroristische Organisationen, sagte Erdogan im Vorfeld des Nato-Gipfels in London. Sollten die Alliierten dies verweigern, werde sein Land ein Veto gegen den Nato-Verteidigungsplan für das Baltikum und Polen einlegen.

Vor allem Frankreich hatte die Türkei wegen der nicht abgestimmten Syrien-Offensive gerügt. Für den Nachmittag ist dazu ein Gespräch der Nato-Partner vorgesehen, an dem Bundeskanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Macron, der türkische Präsident Erdogan und der britische Regierungschef Johnson teilnehmen.

Trump fordert gerechtere Lastenverteilung

Trotz höherer Verteidigungsausgaben verschiedener Mitgliedsländer bekräftigte US-Präsident Trump abermals seine Forderung nach einer gerechteren Lastenverteilung innerhalb der Nato. Alle Staaten müssten bis 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Die USA zahlten nach wie vor viel zu viel, sagte Trump in Washington.

Das Treffen beginnt mit einem Empfang bei der britischen Königin Elisabeth der Zweiten. Themen des Gipfels sind zudem die Positionierung der Allianz gegenüber Russland und China, den Stand bei der Steigerung der Verteidigungsausgaben und die Erklärung des Weltraums zum militärischen Einsatzgebiet.

Deutschlandfunk


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