Präsident Sauli Niinisto akzeptierte am Dienstag den Schritt, bat den Sozialdemokraten aber, bis zur Bildung einer neuen Regierung die Amtsgeschäfte fortzuführen - zumal Finnland bis zum Jahresende den EU-Ratsvorsitz innehat. Zuvor hatte die Zentrumspartei erklärt, sie habe ihr Vertrauen in Rinne verloren. Die Partei stellte zwar nicht die Koalition infrage, wohl aber Rinnes Umgang mit einem zweiwöchigen Streik bei der staatlichen Post, der sich auf die Fluggesellschaft Finnair sowie andere Branchen ausweitete und erst vorige Woche beigelegt wurde. Die Regierung war wegen des Streiks massiv in die Kritik geraten. Als Favorit für Rinnes Nachfolge gilt Verkehrsministerin Sanna Marin.
Rinne ist der erste sozialdemokratische Ministerpräsident in Finnland seit 20 Jahren. Seine Partei war bei der Wahl im April mit nur 17,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Es folgte eine komplizierte Regierungsbildung. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass die Zentrumspartei auf eine Neuwahl drängt. In Umfragen hinken die Koalitionsparteien hinterher und die nationalistische Partei Die Finnen könnte weiter erstarken, die bei der vorigen Wahl schon auf den zweiten Platz kam.
Tags:
