Ende des Jahres sollen die Waffen ruhen

  10 Dezember 2019    Gelesen: 584
  Ende des Jahres sollen die Waffen ruhen

Russland und die Ukraine haben sich bei dem Vierertreffen in Paris auf Maßnahmen zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine geeinigt. Wie Bundeskanzlerin Merkel im Anschluss an das Treffen mitteilte, sind sofortige Maßnahmen zur Umsetzung des Waffenstillstands bis Ende des Jahres vorgesehen, dazu gehört auch die Minenräumung.

Außerdem soll die Beobachtung des Waffenstillstands verbessert werden. Vorgesehen ist auch ein Gefangenenaustausch bis Ende des Jahres. 250 Gefangenen aus Kiew sollen gegen 100 aus Luhansk und Donezk ausgetauscht werden. Dazu gibt es allerdinge keine konkrete Vereinbarung, sondern eine Absichtserklärung, die mit Hilfe der Kontaktgruppe in der Region und des Roten Kreuzes umgesetzt werden soll.

Die Beratungen im Élyséepalast waren unter Vermittlung von Merkel und Frankreichs Präsident Macron zustandegekommen. Dabei hatten sich Russlands Präsident Putin und der ukrainische Staatschef Selenskyj erstmals persönlich getroffen. Bis dahin hatten beide Politiker nur miteinander telefoniert. Anschließend sagte Putin, er sei zufrieden mit dem Verlauf des Treffens. Bundeskanzlerin Merkel äußerte sich ähnlich: Es gebe den guten Willen, auch schwierige Fragen zu lösen. Durch die kriegerischen Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine sind seit 2014 rund 13.000 Menschen getötet worden.

Deutschlandfunk


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