“Wenn wir es abschaffen, dann lasst es uns ersetzen, und lasst es uns ersetzen mit dem Trump-Deal”, sagte Johnson am Dienstag in der BBC. “Das wäre ein großer Weg nach vorne.” Trump sei nach eigener Auffassung großartig darin, Deals zu machen. “Lasst uns zusammenarbeiten und das Atomabkommen ersetzen und stattdessen den Trump-Deal bekommen.” Er wolle keinen militärischen Konflikt zwischen Großbritannien, den USA und dem Iran. “Lasst uns die Sache herunterschrauben.”
Die USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Russland und China schlossen 2015 nach jahrelangen Verhandlungen das historische Atomabkommen mit dem Iran. Die Islamische Republik sagte zu, ihr Nuklearprogramm zu beschränken. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen zurückgefahren. Doch Trump kündigte die Vereinbarung 2018 einseitig auf und verhängte schrittweise wieder US-Sanktionen. Die Europäer erklärten wiederholt, weiterhin zu dem Abkommen zu stehen. Der Iran verabschiedete sich gleichwohl nach und nach von Vorgaben des Abkommens und kündigte kürzlich an, sich auch nicht mehr an die gesetzten Grenzen bei der Urananreicherung halten zu wollen.
Wegen der Verstöße des Iran wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien nach Angaben aus Diplomatenkreisen den in der Vereinbarung enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus starten. Die Entscheidung zielt demnach darauf ab, das Abkommen zu retten, indem darüber beraten werde, was der Iran mit Blick auf eine Rückkehr zu der Vereinbarung tun sollte. Der Streitschlichtungsprozess kann, muss aber nicht in eine Wiedereinsetzung der Strafmaßnahmen gegen den Iran münden. Entscheidend ist der politische Wille der Vertragspartner.
Tags:
