Frühere Mitglieder der Kohlekommission kritisieren Regierung

  21 Januar 2020    Gelesen: 731
Frühere Mitglieder der Kohlekommission kritisieren Regierung

Frühere Mitglieder der sogenannten Kohlekommission werfen der Bundesregierung vor, sich nicht an den vereinbarten Kompromiss zu halten.

Das Magazin "Der Spiegel" zitiert aus einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel. Darin heißt es, die Regierung habe den Kompromiss „klar und einseitig verlassen“. Gebe es keine Korrekturen, würden sie die Vereinbarung durch Bund und Länder aufgekündigt sehen. Zu den Unterzeichnern gehören laut „Spiegel“ die ehemalige Vorsitzende der Kommission, Praetorius, sowie sieben weitere frühere Mitglieder, darunter alle Vertreter von Umweltverbänden.

Die Kommission hatte vor knapp einem Jahr ihre Empfehlungen zum Kohleausstieg vorgelegt. Damals stellte die Bundesregierung eine Umsetzung in Aussicht. In der vergangenen Woche hatte sich Berlin mit den Ländern auf Details zum Kohleausstieg geeinigt. Der Beschluss weicht in wichtigen Punkten vom Kompromiss ab, unter anderem bei den Laufzeiten der Kraftwerke sowie der Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln 4.

deutschlandfunk 


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