Warschau werde EU-Subventionen für die Energiewende nur erhalten, wenn es seine Politik ändere, sagte Macron in einem Vortrag vor Studenten an der Jagiellonen-Universität in Krakau. Europa sei mehr als ein gemeinsamer Markt. Es gehe nicht nur um Dinge wie die Freizügigkeit für Personen und Dienstleistungen, sondern um eine „Werteeinheit“.
Der französische Präsident räumte aber auch Fehler der westlichen EU-Länder im Umgang mit den neuen EU-Staaten in Mittel- und Osteuropa ein. Man habe diesen das Gefühl gegeben, sie seien zuvor kein Teil Europas gewesen.
Die EU-Kommission geht seit Anfang 2016 gegen mehrere umstrittene polnische Justizreformen vor. Brüssel wirft Warschau vor, die Unabhängigkeit der Justiz systematisch zu beschneiden und die Gewaltenteilung zu untergraben.
deutschlandfunk
Tags:
