GUS-Beobachtungsmission veröffentlichte einen Zwischenbericht über die Wahlen

  06 Februar 2020    Gelesen: 715
  GUS-Beobachtungsmission veröffentlichte einen Zwischenbericht über die Wahlen

Die Beobachtermission der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) hat ihren Zwischenbericht über die Parlamentswahlen in Aserbaidschan am 9. Februar veröffentlicht.

Der auf der Website des CIS-Exekutivkomitees veröffentlichte Bericht erstreckt sich vom 19. Januar bis 3. Februar.

Dem Bericht zufolge verfolgten Langzeitbeobachter aus den GUS-Staaten zusammen mit Baku den Wahlkampf in 21 Distrikten und Städten und kamen zu dem Schluss, dass die Anwesenheit einer großen Anzahl von Kandidaten bei den Wahlen zeigt, dass das Wahlsystem transparent war und dass es eine echte Wahlmöglichkeit für die Wähler im Land gab. .

Der Bericht besagt, dass die Wahlkommissionen alle notwendigen Maßnahmen ergreifen werden, um die Wahlen in Übereinstimmung mit den Gesetzen zu organisieren. Gleiche Bedingungen für den Wahlkampf mit Kandidaten und politischen Parteien werden geschaffen, und Kandidaten und ihre Vertreter setzen ihre aktiven Treffen mit den Wählern fort.

Beobachter sagen, die Kampagne sei ruhig verlaufen und es gebe im Berichtszeitraum keine schwerwiegenden Gesetzesverstöße.

Die Mission wandte sich an die Zentrale Wahlkommission, die Generalstaatsanwaltschaft, den Obersten Gerichtshof und das Ministerium für innere Angelegenheiten und bat sie um Auskunft über die Appelle der Bürger bezüglich der Verletzung des Wahlprozesses und die Ergebnisse ihrer Prüfung. Sobald die Antworten untersucht und zusammengefasst wurden, werden die relevanten Informationen in der Abschlusserklärung der Mission wiedergegeben.

In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass die Mission im Dokument nach den Wahlen die endgültigen Ergebnisse der Wahlkampfüberwachung bekannt geben wird.


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