Der frühere Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, hat angedeutet, wie er nach dem angekündigten Rückzug der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer seine Rolle sieht. In einer Rede vor dem CDU-nahen Wirtschaftsrat des Landes Sachsen-Anhalt sagte er am Dienstagabend, er wolle einen „persönlichen Beitrag dazu leisten“, dass die Union wieder zur großen Volkspartei werde. Er wolle das aber so tun, dass die Einheit der Partei „nicht gefährdet“ werde.
Merz hatte sich im Jahr 2018 um die Führung der CDU beworben, unterlag aber damals knapp seiner Konkurrentin Kramp-Karrenbauer. Jetzt gilt er als ein möglicher Anwärter auf ihre Nachfolge. In Magdeburg ging er nicht ausdrücklich auf eine mögliche Bewerbung ein, sagte aber, die Entscheidung über die Führung der CDU könne „nötigenfalls auch im streitigen Wettbewerb“ fallen. Er fügte allerdings hinzu, besser sei eine „Einigung“ in der Partei, die helfen könnte, einen solchen internen Wettbewerb zu vermeiden. „Ich würde mir wünschen, dass wir das einvernehmlich hinbekommen“, stellte Merz fest. Es wäre aber auch „kein Beinbruch, wenn wir darüber noch einmal einen Parteitag entscheiden lassen. Das ist denkbar, das ist möglich, das wird die Partei nicht schädigen.“
Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte Merz im Anschluss, diese Äußerungen sollten weder als Bestätigung einer künftigen Bewerbung um den CDU-Parteivorsitz verstanden werden, noch als Dementi. Er wolle sich zu seinen persönlichen Plänen „einstweilen“ nicht äußern.
Merz lehnte den Gedanken eines bindenden Mitgliederentscheids über den Parteivorsitz ausdrücklich ab. „Ich halte davon überhaupt nichts,“ stellte er fest. „Wir können Mitglieder befragen – aber eine Entscheidung zu treffen, dafür haben wir gewählte Gremien.“ Allgemein sei er kein Freund von Volksentscheiden. „Sie können in Großbritannien sehen, was aus Volksbefragungen aus der Laune des Augenblicks heraus wird.“ Auch das Auswahlverfahren für die Führung der SPD im vergangenen Jahr könne keine Beispiel sein. „Schauen Sie auf das Ergebnis der Sozialdemokraten!“ rief Merz. „Ein monatelanger Prozess. Und schauen sie, was dabei herausgekommen ist! Ist das ein Vorbild für die CDU? Ich rate dringend davon ab.“
faz.net
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