Im Kampf gegen die Coronavirus-Krise hat Portugal erstmals in Demokratie-Zeiten den Ausnahmezustand verhängt. Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa verabschiedete am späten Mittwochabend das kurz zuvor vom Parlament in Lissabon gebilligte Dekret. Der zweiwöchige Ausnahmezustand - die zweithöchste Notstandsstufe des Landes - trat um Mitternacht Ortszeit in Kraft.
Rebelo de Sousa erklärte, in Portugal stünden die Gesellschaft, das Gesundheitssystem und die Wirtschaft vor einer "nie dagewesenen Herausforderung". Es sei eine "Herkulesaufgabe", ein "echter Krieg". Wunder werde der Ausnahmezustand allerdings nicht vollbringen. Der Weg sei "lang, schwer und undankbar". Das Dekret gilt nur für 14 Tage. Nach dem Ablauf muss es gegebenenfalls erneuert werden, notfalls über mehrere Monate, sagte der Präsident.
Bei der Abstimmung über die umstrittene Maßnahme, die am Mittwochabend per Videokonferenz stattfand, hatten sich zuvor viele Abgeordnete der Stimme enthalten. Es gab aber keine einzige Gegenstimme. Damit wurde der Antrag der Regierung mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Die Regierung in Lissabon wird die Rechte der Bürger, der Medien, der Unternehmen und der Organisationen deutlich einschränken können. Der sozialistische Ministerpräsident António Costa versicherte, die Demokratie werde "nicht außer Kraft gesetzt". Man werde nun aber die Krise viel leichter bekämpfen können. Konkrete Maßnahmen nannte die Regierung zunächst nicht. Portugal hatte am vorigen Freitag, einen Tag vor dem Nachbarn Spanien, wegen des Virus den Alarmzustand ausgerufen. Das Land hatte bis Mittwoch 642 Infektionsfälle und zwei Tote.
Quelle: ntv.de, ino/dpa
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