Merkel nennt Perspektiven für schrittweise Grenzöffnungen

  13 Mai 2020    Gelesen: 562
Merkel nennt Perspektiven für schrittweise Grenzöffnungen

Bundeskanzlerin Merkel hat in der Corona-Krise Hoffnung auf eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern gemacht.

Wenn es das Infektionsgeschehen hergebe, habe man eine klare Perspektive zur Wiederherstellung der offenen Binnengrenzen in der EU, sagte die Kanzlerin in einer digitalen Sitzung der Unionsfraktion. Wie die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Teilnehmer berichtet, betonte Merkel, dass Lockerungen immer in Kooperation mit den Nachbarstaaten erfolgen müssten. Ihr sei wichtig, dass die Kontrollen nicht „bis ultimo“ fortgesetzt würden, so Merkel weiter. Es werde an vielen Stellen aber ein zweistufiger Prozess sein.

Das Kabinett wird sich morgen mit dem Thema befassen. Bundesinnenminister Seehofer will die strengen Einreisebeschränkungen vorerst beibehalten. Dies hat viel Kritik hervorgerufen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet forderte ebenso eine Lockerung im Grenzverkehr wie SPD-Fraktionschef Mützenich. Auch die FDP nannte pauschale Grenzschließungen den falschen Weg und verlangte in dieser Frage ein „Machtwort“ der Kanzlerin.


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