Mehrere tausend Menschen bei Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen

  16 Mai 2020    Gelesen: 306
  Mehrere tausend Menschen bei Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen

Tausende Menschen haben am Samstag in mehreren deutschen Großstädten gegen die von der Politik verhängten Corona-Maßnahmen demonstriert. 

Nach Polizeiangaben gab es dabei zahlreiche Verstöße gegen die Auflagen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie. In Stuttgart war bereits kurz nach Beginn der Kundgebung am Nachmittag die genehmigte Zahl von 5000 Teilnehmern erreicht. In Halle wurde Medienberichten zufolge ein ZDF-Team bedrängt.

In Stuttgart wurde den weiter zum Kundgebungsort strömenden Demonstranten eine zweite Versammlungsfläche zugewiesen. Die Kundgebung in der baden-württembergischen Landeshauptstadt war ursprünglich für eine halbe Million Teilnehmer angemeldet gewesen. Die Stadt begrenzte die Teilnehmerzahl jedoch auf 5000. Verstöße gegen die Maskenpflicht wurden mit 300 Euro Bußgeld geahndet. Die eingesetzten 500 Ordner mussten Mund-Nasen-Schutz tragen.
Auch in München wollten deutlich mehr Menschen als die zugelassenen 1000 auf die Theresienwiese. Nach Polizeiangaben standen zeitweise "mehrere hundert Schaulustige entlang des Absperrbands". Der Mindestabstand von 1,5 Metern wurde "deutlich unterschritten", schrieb die Polizei bei Twitter. Rund um die Theresienwiese wurden demnach Platzverweise erteilt. Gegen Menschen, "die sich nicht entfernen, schreiten wir konsequent ein", hieß es von der Polizei.

"Es gibt keinen medizinischen Beweis, dass ein Mundschutz hilft", zeigte sich der 43-jährige Demonstrant Markus Windebrandt empört. Die Maßnahmen seien "nur ein Mittel, einen anderen Zweck zu verfolgen, aber nicht einen gesundheitlichen Zweck", sagte Demonstrant Gerion der AFP. Teilnehmerin Michaela sagte, für sie sei die Pandemie nur eine "normale Grippe", der "ganze Kontext" der Beschränkungen störe sie. Später löste sich die Demonstration in München auf.

Auch in anderen Städten fanden Kundgebungen statt, etwa in Berlin, Frankfurt, Nürnberg, Leipzig und Bremen. Die Polizei in Nürnberg meldete mehrere Veranstaltungen, die bis zum Nachmittag störungsfrei verlaufen seien. In Halle wurde verschiedenen Medienberichten zufolge ein ZDF-Team verbal attackiert, die Polizei habe eine Eskalation verhindert.

In Berlin löste sich eine Demonstration laut Polizei auf der Reichstagswiese später auf. An der Demo hatte demnach auch "ein bekannter Comedian" teilgenommen. Dabei handelte es sich um Komiker Oliver Pocher, der laut Polizei "zu seinem eigenen Schutz dort wegbegleitet" worden sei. Später versammelten sich viele Menschen am Alexanderplatz.

Für Sonntag sind bundesweit neue Proteste angekündigt. In Deutschland gibt es seit mehreren Wochen Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dabei werden auch verschwörungstheoretische, politisch extreme und esoterische Positionen vertreten. So sind etwa militante Impfgegner und Rechtsextreme dabei. Dies sowie die Verbreitung von Verschwörungstheorien und Falschinformationen zur Corona-Pandemie im Internet wird zunehmend mit Sorge beobachtet.
Das Bundeskriminalamt teilte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" mit, es gebe Hinweise, dass Rechtsradikale versuchten, die Proteste für sich zu nutzen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte der Zeitung, viele Menschen seien derzeit in Sorge um "ihre Existenz". Es gelte daher, schnell zu handeln, damit die Menschen "ihren Lebensunterhalt sichern können". Damit werde auch verhindert, "dass Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker den Ton setzen". Seehofer betonte aber zugleich das Versammlungs-, das Demonstrationsrecht und Recht auf freie Meinungsäußerung.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warnte in der Zeitung, wenn Demonstrationen "von Extremisten unterwandert und missbraucht werden, gefährdet das unsere Gesellschaft". Verschwörungstheorien und Falschmeldungen seien "Brandbeschleuniger". Die demokratische Mitte müsse "dagegenhalten".

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte dem Blatt, es besorge sie zutiefst, "wenn Teile diesen legitimen demokratischen Protest kapern, um ihre rechte, antisemitische und verschwörungsideologische Agenda voranzutreiben". NRW-SPD-Chef Sebastian Hartmann sprach von einem "strategischen Vorgehen" Rechtsradikaler, das nicht verharmlost werden dürfe.

AFP.com


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