Scholz und Le Maire werben für Milliardenfonds

  19 Mai 2020    Gelesen: 452
Scholz und Le Maire werben für Milliardenfonds

Die Finanzminister von Deutschland und Frankreich, Scholz und Le Maire, haben für den Plan eines 500-Milliarden-Euro-Fonds in der Coronakrise geworben.

Scholz sprach von einem großen Fortschritt für die EU. Es sei gut für den Konsens in Europa, dass Berlin und Paris gemeinsam einen Vorschlag ausgearbeitet hätten. Der Fonds werde ermöglichen, dass Europa gemeinsam aus der Krise komme. Le Maire sprach von einem historischen Schritt. Zum ersten Mal habe man sich darauf verständigt, gemeinsam Schulden in Europa aufzunehmen, um Investitionen zu finanzieren. Die Coronakrise habe die wirtschaftliche Kluft in der Gemeinschaft vergrößert. Deshalb sei nun Solidarität entscheidend.

Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron hatten vorgeschlagen, dass die EU-Kommission befristet Kredite aufnehmen darf. Die Schulden müssten aus dem EU-Haushalt getilgt werden. Der Plan müsste von allen 27 Mitgliedsländern gebilligt werden. Während unter anderem Italien die Idee positiv aufnahm, äußerte etwa Österreich Vorbehalte.

Mit dem Vorstoß befassen sich heute die Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union.


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