USA halten an Einreisestopp für Europäer fest

  21 Mai 2020    Gelesen: 343
  USA halten an Einreisestopp für Europäer fest

Die Neuinfektionen in der EU sinken - doch das Weiße Haus hält Reisende aus Europa weiter für ein Risiko. Prominente Ausnahmen soll es aber geben: Trump will die Chefs der G7-Staaten einladen.

Ein Ende des Einreisestopps für Ausländer aus Europa in die USA ist nach Angaben des Weißen Hauses derzeit nicht absehbar. "Wir haben noch keinen Zeitplan dafür", sagte Sprecherin Kayleigh McEnany. Das vorrangige Anliegen des Präsidenten sei "die Sicherheit der Amerikaner. Diese Reisebeschränkungen haben Leben gerettet." Präsident Donald Trump wolle zunächst sicherstellen, dass Leben von US-Amerikanern nicht gefährdet würden, bevor die Einreisestopps aufgehoben würden.

Bei der Ankündigung des Einreisestopps Mitte März hatte Trump noch gesagt, dass die Regelung auf 30 Tage begrenzt sei. Mitte April dann hatte er angekündigt, dass sie in Kraft blieben, bis es den vom Coronavirus stark betroffenen Ländern in Europa besser gehe. Reisende aus dem Schengenraum, Großbritannien und Irland dürfen nicht in die USA einreisen, solange die Beschränkungen in Kraft sind. Ausgenommen sind nur US-Amerikaner, bestimmte Diplomaten und Europäer, die eine langfristige Arbeitsgenehmigung in den USA haben, eine sogenannte Greencard. Auch deren Angehörige sind ausgenommen.

An der harten US-Position ändert offenbar auch die Überlegung Trumps nichts, einige prominente Ausnahmen vom Einreisestopp zu erlauben: Trump erwägt, den diesjährigen G7-Gipfel möglicherweise doch als persönliches Treffen abzuhalten und die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen in die USA einzuladen. "Wir hoffen auf jeden Fall, dass dies geschieht", sagte McEnany.

Eigentlich war das Gipfeltreffen abgesagt
Es wäre "völlig angemessen", wenn der G7-Gipfel nun doch in den USA abgehalten werde, auch wenn für normale Bürger noch immer Reisebeschränkungen bestünden, sagte McEnany. Der G7-Gipfel sollte ursprünglich Mitte Juni am Landsitz des Präsidenten in Camp David unweit von Washington stattfinden. Experten weisen immer wieder darauf hin, dass eine enge Abstimmung der führenden Industrienationen in der Krise prinzipiell wichtig wäre.

Im März hatte die US-Regierung das Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen wegen der Coronavirus-Pandemie abgesagt und stattdessen eine Videokonferenz angesetzt. Am Mittwoch twitterte Trump völlig überraschend, da sich das Land von der Corona-Krise erhole, denke er darüber nach, die Zusammenkunft am ursprünglich geplanten Termin oder an einem "ähnlichen Datum" zu veranstalten. Dies wäre ein "großartiges Signal" der Normalisierung, erklärte er.

Zu der "Gruppe der Sieben" gehören neben den USA Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ offen, ob sie einer Einladung Trumps in die USA in wenigen Wochen folgen würde.

Aus Kreisen des Pariser Élysée-Palastes verlautete, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron willens sei, nach Camp David zu reisen, falls die Gesundheitsbedingungen es erlaubten. Auch Kanadas Premier Justin Trudeau zeigte sich offen für eine Diskussion über ein persönliches Treffen in den USA.

Trump versucht seit Wochen, in der Corona-Pandemie Zuversicht zu verbreiten, und stellt seit längerem eine schnelle Erholung des Landes von der Krise in Aussicht. Die USA sind von der Corona-Pandemie schwer getroffen - in absoluten Zahlen sogar weltweit am stärksten. Mehr als 1,5 Millionen Infektionen sind nachgewiesen, mehr als 92.000 Menschen sind bereits gestorben.

spiegel


Tags: