Seehofer bekräftigt ablehnende Haltung

  18 Juli 2020    Gelesen: 481
Seehofer bekräftigt ablehnende Haltung

Bundesinnenminister Seehofer hält an der Entscheidung fest, keine Untersuchung zu Rassismus bei der Polizei in Auftrag zu geben.

Er habe keinerlei Anlass anzunehmen, dass es bei der Bundespolizei ein strukturelles Problem mit sogenanntem Racial Profiling gebe, sagte der CSU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Damit sind Kontrollen allein aufgrund der äußeren Merkmale von Menschen gemeint. Seehofer bekräftigte zugleich seine Absicht, ein Lagebild zum Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden zu erarbeiten. Dieses solle im September vorgelegt werden.

Seehofer kündigte überdies einen Bericht zum Rassismus in Deutschland an; ein entsprechender Auftrag sei bereits erteilt. Der Verzicht des Ministers auf die Studie war beim Koalitionspartner SPD und in der Opposition auf Widerstand gestoßen. Niedersachsens Innenminister Pistorius hatte sich diese Woche für eine Studie zu dem Thema notfalls ohne Beteiligung der Bundesregierung im Verbund mehrerer Bundesländer ausgesprochen. Unterstützung erhielt der Vorschlag vom thüringischen Innenminister Maier, Bayerns Ressortchef Herrmann sprach sich dagegen aus. 

deutschlandfunk


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