Von der Leyen kritisiert Anpassungen am Haushalt

  21 Juli 2020    Gelesen: 891
Von der Leyen kritisiert Anpassungen am Haushalt

Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach nach der Einigung auf dem Gipfel von einem historischen Moment, formulierte aber zugleich Kritik.

Die Kommissionschefin nannte es bedauerlich, dass die EU-Staats- und Regierungschefs an einigen von ihr vorgeschlagenen neuen Haushaltsinstrumenten Einschnitte vorgenommen hätten. Betroffen seien die Bereiche Gesundheit, Migration oder Außenpolitik. Dies verringere den innovativen Anteil des Haushalts, erklärte von der Leyen.

Kritik übte auch der deutsche EU-Parlamentarier Ferber. Der CSU-Politiker sagte im Deutschlandfunk, das Corona-Hilfspaket sei unambitioniert und der Finanzrahmen für die kommenden Jahre ein „Sammelsurium von nationalem Egoismus“. Insbesondere die Kürzungen in den Bereichen Flüchtlings-, Gesundheits- und Forschungspolitik seien falsch, betonte Ferber. Weitere Reaktionen und Informationen zur Einigung in unserer ausführlichen Meldung.

deutschlandfunk


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