In Brüssel sagte Michel mit Blick auf die Vereinbarungen der Staats- und Regierungschefs zu den Corona-Hilfsmaßnahmen und zum nächsten Mehrjahreshaushalt, man habe angesichts der Krise schnell gehandelt und die Dringlichkeit erkannt. Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte, das Ergebnis werde viel bewirken. Die Einigung sei ein großartiges Signal der Solidarität und der Reformbereitschaft. Zugleich sprach von der Leyen auch von Zugeständnissen. Dabei bezog sie sich auf die vorgesehene Kürzung des Forschungsetats.
EVP-Chef Weber sagte, dass er diese Kürzungen nicht hinnehmen wolle. Die Haushaltspläne gäben keine Antworten auf die Herausforderungen der kommenden Jahre, sagte der CSU-Politiker.
Die Abgeordneten kündigten an, nach der Debatte eine Entschließung zu verabschieden, in der sie Änderungen fordern. Das Parlament muss die vom EU-Gipfel verabschiedeten Haushaltsplänen in Höhe von rund 1,1 Billionen Euro billigen; der Corona-Fonds im Umfang von 750 Milliarden Euro ist damit eng verknüpft. Die Abstimmung soll im September stattfinden.
deutschlandfunk
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