Der Entwurf der SPD-Politikerin sieht unter anderem ein Verbot für Lichtfallen für Insekten vor sowie einen Pflicht-Abstand von zehn Metern zwischen größeren Gewässern und Flächen, auf denen Unkrautgift eingesetzt wird. Wenn der Gewässerrand dauerhaft begrünt ist, sollen fünf Meter reichen. Zudem sollen Himmelsscheinwerfer, sogenannte Skybeamer, von Sonnenuntergang bis Sonnenaufgang während der Hauptzeiten des Vogelzugs im Frühjahr und Herbst verboten werden. Die Scheinwerfer werden oft etwa von Diskotheken genutzt und können kilometerweit leuchten.
In unbebauten Bereichen von Naturschutzgebieten dürften dem Entwurf zufolge nur noch ausnahmsweise neue Straßenlaternen, Wegbeleuchtungen und leuchtende Werbetafeln aufgestellt werden. Ferner sollen in ganz Deutschland neue Lichtquellen sowie Außenbeleuchtungen von Gebäuden prinzipiell nur noch möglichst wenig Tiere und Pflanzen beeinträchtigen. Details dazu sollen über eine Verordnung geregelt werden. Diese will das Umweltministerium spätestens Ende 2022 vorlegen.
Lob von Greenpeace
Greenpeace-Agrarexperte Martin Hofstetter sagte, damit habe Schulze (SPD) ihre „Hausaufgaben“ gemacht. Er forderte Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner (CDU) auf, die im Aktionsprogramm Insektenschutz beschlossenen Vorgaben, die den Einsatz von Pestiziden wie Glyphosat reduzieren sollten, umzusetzen.
Der Gesetzentwurf soll Änderungen im Naturschutzgesetz und im Wasserhaushaltsgesetz zusammenfassen. Schulze setzt damit Teile des Aktionsprogramms Insektenschutz um, das die Bundesregierung vergangenen September beschlossen hatte. Demnach sollen bestimmte Wiesen, Streuobstbestände, Steinwälle und unverputzte Mauern künftig als Biotope besonders geschützt werden. In Naturschutzgebieten und Nationalparks sollen bestimmte Insektengifte und Holzschutzmittel tabu sein.
deutschlandfunk
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