EU-Handelskommissar Hogan zurückgetreten

  27 Auqust 2020    Gelesen: 447
EU-Handelskommissar Hogan zurückgetreten

Der irische EU-Handelskommissar Hogan ist wegen eines Verstoßes gegen Corona-Regeln in seinem Heimatland zurückgetreten.

Es sei immer deutlicher geworden, dass die Debatte über seinen jüngsten Irlandbesuch zunehmend von seiner Arbeit als Kommissar abgelenkt habe und diese in den bevorstehenden wichtigen Monaten untergraben würden, sagte Hogan zur Begründung. Trotz einer neuerlichen Entschuldigung stand der Politiker zuletzt immer stärker unter Druck.

Der EU-Handelskommissar hatte kürzlich mit etwa 80 Personen an einem Dinner einer Golf-Gesellschaft in einem Hotel im Westen Irlands teilgenommen. In Irland sind jedoch derzeit Versammlungen von mehr als sechs Menschen in geschlossenen Räumen untersagt. Wegen des Besuchs der Veranstaltung ist bereits der irische Landwirtschaftsminister Calleary nach nur fünf Wochen im Amt zurückgetreten.

Hogan hatte sich zwar für seine Teilnahme entschuldigt, aber betont, er sei davon ausgegangen, dass die Veranstalter alle Vorschriften einhielten. Dem Politiker wird zudem vom irischen Gesundheitsministerium vorgeworfen, mit Fahrten innerhalb des Landes gegen Pandemie-Auflagen verstoßen zu haben.

Wichtiger EU-Posten

Die Position des Handelskommissars ist eine der mächtigsten in der EU. Sie ist dafür zuständig ist, Handelsabkommen im Namen aller 27 Mitgliedsstaaten mit Partnern in aller Welt zu vereinbaren. Hogan hatte unter anderem versucht, den Handelsstreit mit den USA beizulegen. So handelte er mit Washington jüngst einen Deal über gegenseitige Zollerleichterungen aus. Kurz zuvor hatten die USA auf eine angedachte Verschärfung ihrer Strafzölle auf Produkte aus Deutschland und anderen EU-Staaten verzichtet.

Weiteres große Themen für Hogan waren das geplante Handelsabkommen der EU mit Großbritannien sowie eine grundlegende Überprüfung der aktuellen EU-Handelspolitik. Dabei sollte es auch um die Frage gehen, ob die EU die richtigen Instrumente hat, um sich vor unfairen Wettbewerbspraktiken zu schützen.

deutschlandfunk


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