SPD will den Merkel-Rückzug nutzen

  30 Auqust 2020    Gelesen: 413
SPD will den Merkel-Rückzug nutzen

Seit nunmehr Jahren dümpeln die Sozialdemokraten in den Umfragen zwischen 14 und 16 Prozent. Ihr "General" Klingbeil will sich damit nicht abfinden und nennt ein ehrgeiziges Wahlziel. Doch für den Stimmenzuwachs soll eigentlich der Koalitions-Seniorpartner sorgen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ein ehrgeiziges Ziel ausgegeben. "Mein Anspruch ist deutlich über 20 Prozent", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Kanzlerkandidat Olaf Scholz habe gute Chancen, alle drei bisher gehandelten, potenziellen Unions-Kanzlerkandidaten zu schlagen. "Die Menschen wissen, sie können sich auf ihn verlassen - bei Herrn Söder, bei Herrn Laschet und Herrn Merz wissen sie das nicht", sagte Klingbeil weiter.

Laut dem Trendbarometer von RTL und ntv liegen die Sozialdemokraten derzeit bei 16 Prozent und damit drei Prozentpunkte hinter den Grünen. CDU/CSU sind der Umfrage zufolge mit 36 Prozent klar stärkste Kraft. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz 20,5 Prozent erreicht.

Die SPD will vor allem aus dem Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel Kapital schlagen. "Wir wollen denen eine neue politische Heimat geben, die Union gewählt haben, weil sie Merkel als Stabilitätsgarantin für dieses Land gesehen haben", sagte Klingbeil. Scholz führe das Land zusammen mit der Kanzlerin solide und zuverlässig durch die Krise. "Wenn ich mir anschaue, wie Herr Laschet durch seinen Zickzack-Kurs und Herr Söder durch seinen bayerischen Hochmut agieren, dann liegt da eine große Chance."

Koalitionsdebatten ein Jahr vor der Wahl lehnte der SPD-Wahlkampfmanager ab. "Ich weiß, wie schnelllebig Politik ist", betonte er. Klar sei aber auch, "dass die Gemeinsamkeiten mit der Union immer stärker aufgebraucht sind". CDU und CSU hätten keinen Anspruch mehr, das Land jenseits der Corona-Krise zu gestalten - was sich etwa bei der Grundrente oder dem Thema Frauenquote für große Unternehmen zeige.

Aber auch die Linke etwa müsse sich verändern, um koalitionsfähig zu sein. "Die müssen sich erstmal entscheiden, ob sie Verantwortung in diesem Land übernehmen wollen", sagte Klingbeil. Das fange damit an, "dass man die Europäische Union und die Nato nicht in Frage stellt". Es habe aber auch mit handelnden Personen zu tun - so habe die Linkspartei von Dietmar Bartsch und Katja Kipping gezeigt, dass sie regieren wolle. "Aber das trifft nicht auf alle zu."

Genauso wie auf die Linke schaue die SPD derzeit auch auf FDP und Grüne, betonte der Generalsekretär. "Ich bin froh, dass wir sortiert und aufgestellt sind und beobachten können, was die anderen machen."

Quelle: ntv.de, wne/dpa


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